Polizei sicherte Versammlungen ab

Zeit: 17.01.2022 Ort: Chemnitz, Freiberg und andere Städte (191) Einmal mehr führte die Polizeidirektion Chemnitz am heutigen Tag in ihrem Zuständigkeitsbereich mehrere Einsätze aufgrund von angezeigten und nichtangezeigten Versammlungen sowie Aufzügen durch. Bei der Bewältigung des Einsatzgeschehens unterstützten Beamte der sächsischen Bereitschaftspolizei und der Bundespolizei, sodass insgesamt rund 620 Einsatzkräfte involviert waren. Anders als in den Vorwochen, lag der Fokus der Polizisten nicht auf der Unterbindung unzulässiger Aufzüge, sondern vielmehr auf dem Versammlungsschutz und der Verhinderung von Störungen. Denn aufgrund der Änderung der Sächsischen Corona-Notfall-Verordnung sind aktuell Versammlungen ohne Ortsfestigkeit mit bis zu 1.000 Teilnehmern erlaubt, wobei der Mindestabstand zu wahren ist oder andernfalls ein medizinischer Mund-Nasen-Schutz getragen werden muss. In Summe lagen bis zum Montagnachmittag bei den zuständigen Versammlungsbehörden knapp 30 Versammlungsanzeigen vor, wobei Chemnitz und Freiberg dahingehend als Schwerpunkte zu sehen waren. Chemnitz In Chemnitz konzentrierte sich das Versammlungsgeschehen zunächst auf den Neumarkt, wo sich gegen 17:35 Uhr anfänglich rund 100 und in der Spitze ca. 210 Personen von mehreren Initiativen zum ordnungsgemäß angezeigten Protest gegen Corona-Leugner, Impfverweigerer und deren sogenannte »Spaziergänge« einfanden. Parallel dazu kamen ausgehend vom Schillerplatz und Theaterplatz in der Straße der Nationen dutzende Personen zusammen, die ab 18:10 Uhr geschlossen in Richtung Innenstadt liefen. Gegen 18:20 Uhr verhinderten die Einsatzkräfte an der Ecke Straße der Nationen/Rathausstraße mit Blick auf die Vermeidung von Konfrontationen, dass sich rund 200 Personen des nicht angezeigten Aufzuges der Versammlung auf dem Neumarkt näherten. In der Folge versuchten Kleingruppen auszuweichen und durch verschiedene Gassen auf den Neumarkt zu gelangen. Auch dies wurde konsequent durch die Beamten mit Sperren verhindert. Währenddessen liefen die übrigen Teilnehmer des Aufzuges abseits des Neumarktes durch die Innenstadt, um ebenfalls zu versuchen, auf den Neumarkt zu gelangen. Zu einem direkten Aufeinandertreffen mit den Teilnehmern des Gegenprotestes kam es durch die Polizeipräsenz aber nicht. Anschließend bewegte sich der Aufzug, an dem in der Spitze schätzungsweise bis zu 1.000 Personen teilnahmen, weiter ohne erkennbares Ziel durch die Innenstadt. Gleichzeitig verließen gegen 19:40 Uhr die ersten Teilnehmer des stationären Protestes den Neumarkt. Infolge dessen begannen auch die Teilnehmer des Aufzuges, sich zu vereinzeln. Weitere nicht angezeigte Versammlungen und Aufzüge wurden im Stadtteil Mittelbach bzw. im Stadtteil Grüna (insgesamt ca. 400 Teilnehmer) sowie im Stadtteil Einsiedel (ca. 200 Teilnehmer) registriert. Landkreis Mittelsachsen In Freiberg hatte die Polizei bis zum Nachmittag Kenntnis von insgesamt 14 Versammlungsanzeigen, die sich vor allem auf die Petersstraße und den Obermarkt konzentrierten. Gegen 17:50 Uhr zählten die Einsatzkräfte bereits 300 Personen in der Petersstraße, wobei eine genaue Zuordnung zu den einzeln angezeigten Versammlungen nicht möglich war. Störungen blieben aus. Wie bereits in den Vorwochen sammelten sich unweit zudem dutzende Menschen am Bebelplatz. Gegen 18:05 Uhr bewegte sich ein geschlossener Aufzug von schätzungsweise ca. 800 Menschen über die Schillerstraße, den Donatsring und weiter in die Innenstadt zur Wallstraße. Von dort aus liefen die Teilnehmer zurück in die Innenstadt, vorbei am Obermarkt. Dort wurde durch Einsatzkräfte ein Aufeinandertreffen mit Teilnehmern einer Versammlung unter dem Motto »Für ein Miteinander – gegen Corona« (in der Spitze 100 Teilnehmer) verhindert. Der Aufzug führte weiter in die Petersstraße, wo es zu einer Vermischung mit den Teilnehmern der angezeigten Versammlungen kam, die dort stationär gegen die Corona-Maßnahmen protestierten. Zu erwähnenswerten Zwischenfällen kam es nicht. Einige der Teilnehmer des Aufzugs liefen letztlich zurück zum Ausgangspunkt am Bebelplatz, wo sie sich unmittelbar danach gegen 18:50 Uhr begannen, zu vereinzeln. Im Nachgang bedrängten in bzw. an der Petersstraße einige Personen mehrere Journalisten. Polizisten gingen konsequent dazwischen. Im Landkreis wurden überdies in Döbeln zwei sowie in Frankenberg und Mittweida jeweils eine angezeigte Versammlung friedlich durchgeführt. Zu nicht angezeigten Versammlungen bzw. Aufzüge kam es nach polizeilicher Kenntnis des Weiteren u.a. in Waldheim (ca. 500 Teilnehmer), Flöha (ca. 150 Teilnehmer), Burgstädt (ca. 350 Teilnehmer) und Hartmannsdorf (ca. 50 Teilnehmer) durchgeführt. Erzgebirgskreis Im Erzgebirgskreis war zunächst lediglich in Annaberg-Buchholz eine Versammlung samt Aufzug durch die Stadt angezeigt. Rund 150 Teilnehmer kamen dort in der Spitze zusammen. Zudem versammelten sich in Lugau ebenfalls ca. 150 Personen. Nach polizeilicher Ansprache meldete sich ein Verantwortlicher bei den Beamten und zeigte spontan eine Versammlung samt Aufzug durch die Stadt an. Nach polizeilicher Kenntnis fanden überdies u.a. in Zschopau (ca. 400 Teilnehmer), Schneeberg (ca. 330 Teilnehmer), Oelsnitz/Erzgeb. (ca. 230 Teilnehmer) und Ehrenfriedersdorf (ca. 220 Teilnehmer) nicht angezeigte Versammlung statt. Es blieb allerorts im Landkreis friedlich und ohne erwähnenswerte Zwischenfälle. Im Ergebnis der Einsätze wurden bezüglich aller nicht angezeigten Versammlungen bzw. Aufzüge jeweils Anzeigen nach dem Versammlungsgesetz wegen der Durchführung der nicht angezeigten Versammlungen erstattet. Die Ermittlungen richten sich derzeit mehrheitlich gegen unbekannte Initiatoren. Verletzte Polizisten oder Sachschäden waren am heutigen Tag nicht zu beklagen.
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