Samstag, 29. Januar 2022

Polizei beendet nicht angemeldete Versammlung in Brandenburg an der Havel

Im Vorfeld wurde der Polizei bekannt, dass erneut durch Personen zu einem sogenannten „Spaziergang“ aufgerufen wurde, ohne dies bei der Versammlungsbehörde anzumelden. Durch die Polizei wurde ein Einsatz zur Durchsetzung der Eindämmungsverordnung durchgeführt, welcher zur Auflösung der Versammlung führte. Aufgrund einer fehlenden Anmeldung wurde eine Strafanzeige wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz durch die Polizei aufgenommen. Es erfolgten umfangreiche Identitätsfestgestellungen welche Grundlage für entsprechende Ordnungswidrigkeitsanzeigen wegen der Teilnahme an einer verbotenen Versammlung und Verstöße gegen die Eindämmungsverordnung sind. Insgesamt wurden mehrere Dutzend Versammlungsteilnehmer mit dem Hinweis auf das Gebot zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung und die bestehenden Abstandgebote hingewiesen und angesprochen. Ist dem nicht folgegeleistet worden, wurde die Identitäten festgestellt. Erstmalig hat die Polizei im heutigen Einsatz in Brandenburg an der Havel mit den bewährten QR-Codes an den Einsatzfahrzeugen gearbeitet. Viele Bürgerinnen und Bürger nutzten die Möglichkeit, durch einfaches Einscannen der an vielen Polizeifahrzeugen angebrachten QR-Codes, sich zum Versammlungsgeschehen zu informieren. Darüber hinaus wurden die Versammlungsteilnehmer des verbotenen und aufgelösten „Spazierganges“ im Gesamtbereich des Aufzugs mehrfach durch Lautsprecherdurchsagen über das Verbot und die Gründe informiert.
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