#Berlin – Am Montag trafen sich ab dem späten Nachmittag im gesamten Stadtgebiet erneut mehrere Tausend Menschen, um an Kundgebungen und Aufzügen mit Bezug zur Corona-Politik teilzunehmen. Für die 18 angezeigten Versammlungen und die über 50 Aufrufe im Internet, sich im Stadtgebiet zu versammeln, war die Polizei Berlin mit insgesamt rund 760 zusätzlichen Einsatzkräften präsent.
Die überwiegende Anzahl der Versammlungen verlief störungsfrei und ohne besondere Vorkommnisse. Bei den übrigen schritten die Polizistinnen und Polizisten frühzeitig ein und ahndeten festgestellte Verstöße konsequent.
Ausgewählte Sachverhalte
Gegen 18 Uhr versammelten sich am Frankfurter Tor rund 50 Personen zu einem nicht angezeigten Aufzug, um gegen die Corona-Politik zu demonstrieren. Die einzelnen Personen liefen auf dem Mittelstreifen der Warschauer Straße in Richtung Kreuzberg. An der Einmündung zur Revaler Straße sollen teils Vermummte die Aufzugteilnehmenden angegriffen, sie geschubst, geschlagen und in Richtung Fahrbahn abgedrängt haben. Zudem sollen die Unbekannten eine Glasflasche in Richtung der Teilnehmenden geworfen, gegen die mitgeführten Fahrräder einzelner Teilnehmenden getreten und sie beleidigt haben. Als alarmierte Polizeieinsatzkräfte am Ort erschienen, entfernten sich die Angreifer in verschiedene Richtungen. Insgesamt überprüften die Polizistinnen und Polizisten acht Personen, welche nach einer Identitätsfeststellung ihren Weg fortsetzen konnten.
Unter dem Motto „Demokratische Menschenrechte“ trafen sich kurz nach 18 Uhr in Alt-Tegel wenige Hundert Personen. Gegen 18.20 Uhr setzte sich der angezeigte Aufzug, an dem in der Spitze bis zu 2000 Personen teilnahmen, in Bewegung. Gegen 19.45 Uhr beendete der Versammlungsleiter den Aufzug mit 100 Verbliebenen. Insgesamt nahmen die Einsatzkräfte 20 Personen, darunter drei Frauen und 17 Männer vorläufig fest. Wegen des Verstoßes gegen die Maskentragepflicht bei Versammlungen leiteten die Einsatzkräfte 19 Ordnungswidrigkeitenverfahren ein.
Weitere 70 Personen versammelten sich gegen 18 Uhr vor dem Rathaus Lichtenberg. Hier missachtete die überwiegende Mehrheit der Teilnehmenden die geltende Maskentragepflicht, so dass Polizeieinsatzkräfte sie über Lautsprecher dazu aufforderten, sich an die Hygieneregeln zu halten. 59 Personen, darunter 15 Frauen und 44 Männer, wurden festgenommen. Die Einsatzkräfte leiteten zudem 57 Ordnungswidrigkeitenanzeigen sowie zwei Strafanzeigen wegen Widerstands und Nötigung ein.
Vor dem Rathaus Tiergarten versammelten sich zwischen 18.15 Uhr und 19.45 Uhr rund 60 Personen, die einem Aufruf im Internet folgten. Hier nahmen die Einsatzkräfte 20 Personen, darunter 14 Frauen und sechs Männer, fest, und leiteten jeweils ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen des Verstoßes gegen die geltenden Hygieneregeln bei Versammlungen ein.
Einem Aufruf im Internet, sich vor dem Rathaus Köpenick zu versammeln, folgten rund 300 Personen. Auch hier wiesen die Einsatzkräfte über Lautsprecherdurchsagen auf die bestehenden Hygieneregeln hin und forderten die betroffenen Personen auf, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen und die Abstände zueinander einzuhalten. Darüber hinaus führten die Polizeieinsatzkräfte Zwangsmaßnahmen durch und drängten einzelne Personen ab.
Insgesamt nahmen die Einsatzkräfte 87 Teilnehmende, darunter 24 Frauen und 63 Männer, fest. Sie leiteten diverse Ordnungswidrigkeitenverfahren, darunter 84 wegen Verstoßes gegen die Maskentragepflicht bei Versammlungen und eine wegen der Durchführung einer Versammlung ohne vorherige Anmeldung sowie jeweils eine Strafanzeige wegen Beleidigung und Zeigen des sogenannten deutschen Grußes ein.
Am Rathaus Schöneberg kamen ab 18 Uhr 400 Personen zusammen, die einem Aufruf im Internet folgten, sich dort zu versammeln. Hier nahmen die Polizeieinsatzkräfte 56 Personen, darunter 26 Frauen und 30 Männer fest, und leiteten eine entsprechende Anzahl an Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstoßes gegen die Maskentragepflicht ein.
Festnahmen und verletzte Polizeieinsatzkräfte
Während des gesamten Einsatzes nahmen die Polizistinnen und Polizisten 253 Personen fest und leiteten 257 Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Missachtung der Maskenpflicht und Verstoßes gegen das Versammlungsfreiheitsgesetz sowie 19 Strafermittlungsverfahren, unter anderem wegen Widerstands und schweren Landfriedensbruchs, ein.
Eine Dienstkraft wurde leicht verletzt, konnte ihren Dienst aber fortführen.
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