Berlin (ots)
Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter fordert eine parlamentarische Aufarbeitung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr. Der frühere Obmann für Außenpolitik im Auswärtigen Ausschuss der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sagte am Mittwoch im Inforadio vom rbb, es müsse debattiert werden, ob es dafür einen Untersuchungsausschuss oder eine Enquete-Kommission, wie es die SPD vorgeschlagen habe, brauche.
„Wir in der Union haben immer wieder gefordert, dass wir eine strategische Debatte im Bundestag brauchen. Das ist an der Regierung gescheitert. Wir brauchen auch eine Art Nationalen Sicherheitsrat, der einheitlich die Einsätze überprüft. Vor allem brauchen wir eine regelmäßige Evaluierung unserer Einsätze. Der Bundestag hat immer nur den Mandaten zugestimmt, ohne durchzusetzen, dass sie auch evaluiert werden müssen. Da kommt auf die neue Regierung noch was zu.“
Die heutige Würdigung der Soldatinnen und Soldaten in Berlin halte er für richtig und sie sei auch mehr als überfällig: „Es ist endlich eine politische Entscheidung, den Soldatinnen und Soldaten auch die Ehre zuteilwerden zu lassen, die sie sich verdient haben.“
Das Interview zum Nachhören: https://www.inforadio.de/programm/schema/sendungen/int/202110/13/622893.html
http://dlvr.it/S9Rnmv
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