Dienstag, 27. April 2021

ZDF-Magazin „Frontal 21“: Tesla verlegte Abwasserrohre ohne Genehmigung

Der US-Autobauer Tesla verlegt seit Monaten Abwasserrohre auf der Baustelle in Grünheide, mehrere Wochen davon ohne Baugenehmigung. Das geht aus einer gemeinsamen Recherche des ZDF-Magazins „Frontal 21“ und des Business Insiders hervor. Im März flogen die illegalen Bauarbeiten des US-Autobauers auf. „Frontal 21“ berichtet am Dienstag, 27. April 2021, um 21.00 Uhr im ZDF. Bei einer Routinekontrolle am 25. März 2021 stießen die Genehmigungsbehörden auf die Baugräben in Grünheide, teilt das Brandenburger Umweltministerium auf Anfrage von „Frontal 21“ und dem Business Insider mit. Das Ministerium verhängte daraufhin einen Baustopp gegen Tesla. „Der Baustopp dauerte vom 26.03.2021 bis zum 12.04.2021. Am 12.04.2021 wurde die Zulassung des vorzeitigen Beginns für die Arbeiten erteilt“, heißt es in der Antwort des Ministeriums. Man prüfe außerdem aktuell die Einleitung eines Bußgeldverfahrens gegen Tesla. Durch die Abwasserrohre fließen Industrieabwässer – mitten durch ein Trinkwasserschutzgebiet. Rechtsanwalt Thorsten Deppner, Anwalt des Umweltverbandes Grüne Liga in Brandenburg, sagte gegenüber dem ZDF-Magazin „Frontal 21“ und dem Business Insider: „Das zerstört eine Vertrauensbasis, von der ich jedenfalls annahm, dass sie da ist, zumindest zwischen der Genehmigungsbehörde und Tesla. Dass man sich sozusagen auf gegenseitige Zusagen verlassen kann.“ Das funktioniere dann nicht, wenn sich eine Partei bewusst sogar über bindende Rechtsregeln hinwegsetze, so der Anwalt weiter. Tesla reagierte nicht auf eine Anfrage von „Frontal 21“ und dem Business Insider.
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