Berliner Feuerwehr diskutiert Belastung im Rettungsdienst in außerordentlicher Personalversammlung

Seit Jahren steigt die Belastung der Berliner Feuerwehr in der Notfallrettung stetig an. In der Pressekonferenz zur Veröffentlichung der Jahresbilanz 2021 der Berliner Feuerwehr wurden die steigenden Einsatzzahlen transparent dargelegt. Dieser, auch im Jahr 2022, anhaltende Zustand bringt die Berliner Feuerwehr aktuell und regelmäßig an ihre Belastungsgrenze in der Notfallrettung. Regelmäßig muss daher der sogenannte „Ausnahmezustand Rettungsdienst“ ausgerufen werden. Die Behördenleitung der Berliner Feuerwehr ist sich der überaus großen Verantwortung und weitreichenden Problematik, die aktuell öffentlich aufgegriffen und thematisiert wird, bewusst. Es wurden daher bereits verschiedene Maßnahmen in die Wege geleitet, die die erforderliche Entlastung allein nicht brachten. Aufgrund der derzeitigen Situation wurde durch den Personalrat in Abstimmung mit der Behördenleitung der Berliner Feuerwehr unter Einhaltung der vorgeschriebenen Hygienerichtlinien zu einer außerordentlichen Personalversammlung eingeladen. Landesbranddirektor Dr. Karsten Homrighausen war es ein persönliches Anliegen und Bedürfnis, auf der Personalversammlung zu den betroffenen Feuerwehrangehörigen zu sprechen und mit diesen in den Dialog zu treten. Staatssekretär Torsten Akmann repräsentierte vor Ort die Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport. Landesbranddirektor Dr. Homrighausen: „Ich bin dankbar für die Möglichkeit, heute den Angehörigen der Berliner Feuerwehr wichtige Änderungsbedarfe aufgezeigt haben zu können. Die Belastung der Einsatzkräfte in der Notfallrettung ist enorm. Vor diesem Hintergrund wird in den nächsten Wochen gemeinsam mit den Gewerkschaften und politischen Verantwortungstragenden konzentriert daran gearbeitet, dem Gesetzgeber konkrete Vorschläge zur Veränderung des Rettungsdienstgesetzes zu unterbreiten“. Kernpunkte einer Novellierung des Rettungsdienstgesetzes sind vor allem die kritische Betrachtung des Segments „Notfalltransport“ als Aufgabe des öffentlichen Rettungsdienstes sowie eine angepasste Qualifizierung der Einsatzkräfte, um noch breiter aufgestellt sein zu können. Die Berliner Feuerwehr wird sich der herausfordernden Aufgabe stellen und diese gemeinsam mit den politischen Verantwortungstragenden und den Gewerkschaften zum Wohle der Mitarbeitenden der Berliner Feuerwehr annehmen.
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Energieversorgung größtes Verbraucherproblem

VZB stellt Jahresbericht 2021/22 vor / Verbraucherschutzministerin Nonnemacher: „Wir verfolgen die momentanen Preissprünge mit Sorge.“ Probleme rund um Energieverträge und -kosten waren im Jahr 2021 der häufigste Grund für eine Beratung bei der Verbraucherzentrale Brandenburg (VZB). Dieser Trend intensivierte sich im Jahr 2022 noch einmal und wird wegen der Gas-Notlage absehbar anhalten. Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz übergab die VZB ihren Jahresbericht an Verbraucherschutzministerin Ursula Nonnemacher und informierte über aktuelle Problemlagen sowie Meilensteine wie den Ausbau der Beratung und die erste Musterfeststellungsklage im Bundesland. „Wir danken der Verbraucherzentrale Brandenburg für ihre wertvolle Arbeit. Auch in einem weiteren Pandemie- und krisengeplagten Jahr hat sie als unabhängige Instanz den Menschen im Land mit Rat und Tat zur Seite gestanden – auch und gerade jetzt, wo wir die momentanen Preissprünge mit großer Sorge betrachten“, so Ursula Nonnemacher, Ministerin für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz. So führte die Verbraucherzentrale 12.600 Beratungen vor Ort, telefonisch und per Videochat durch. Außerdem nahmen immer mehr Verbraucher:innen digitale Informationskanäle in Anspruch. So bildeten sich 3.800 Menschen in Web-Seminaren und weiteren Gruppenangeboten der VZB weiter. Mit 592.000 Besuchen ihrer Internetseite www.verbraucherzentrale-brandenburg.de registrierte sie ein Allzeithoch und eine Verdoppelung der Zugriffszahlen zum Vorjahr. Energie als Schwerpunkt – weiter steigende Kosten absehbar Während im vorangegangenen Jahr pandemiebedingt Beratungen um das Problemfeld Reise einen Schwerpunkt bildeten, nahmen im Jahr 2021 Beratungen zum Thema Energie von 25 auf 32 Prozent an der Gesamtnachfrage zu, was besonders an den ab dem letzten Quartal gestiegenen Energiepreisen lag. Die Anfragen drehten sich um Probleme mit Preis- oder Abschlagserhöhungen, nicht anerkannten Kündigungen und untergeschobenen Verträgen. Hinzu kamen nicht-rechtliche Anfragen rund um das Energiesparen. Der Trend setzte sich im Jahr 2022 fort (auf anteilig 45 Prozent im 1. Quartal 2022). Erste Musterfeststellungsklage im Land angeschoben Weitere Aufreger im Jahr 2021 kamen aus der Finanzbranche, Top-Themen waren hier unzulässige Kontoführungsgebühren und deren Rückerstattung sowie weiterhin zu wenig gezahlte Prämienspar-Zinsen durch Sparkassen. Dies zeigte sich auch bei der Beratungsnachfrage: Der Finanzbereich zog 25 Prozent aller Beratungen auf sich (20,5 Prozent in 2020). „Gegen den zentralen Missstand beim Prämiensparen gehen wir mit einem neuen Rechtsinstrument vor. So haben wir im November die erste Musterfeststellungsklage, eine Art Sammelklage, im Land Brandenburg eingereicht“, berichtet Christian A. Rumpke, Geschäftsführer der Verbraucherzentrale Brandenburg. Beklagt ist die Sparkasse Barnim, die aus Sicht der Verbraucherzentrale Brandenburg über Jahre hinweg zu wenig Zinsen an ihre Kund:innen gezahlt hat. Flächendeckende Beratung – vor Ort und digital Gleich zwei Meilensteine für eine flächendeckende Präsenz mit Beratung im Land erreichte die VZB im Jahr 2021: So eröffnete sie im August das dritte große Zentrum für Verbraucherschutz in Cottbus. In den historischen Räumlichkeiten der denkmalgeschützten Tuchfabrik in der Rosenstraße 1 bietet die VZB ihr komplettes Beratungsspektrum von Verbraucherrecht über Lebensmittel und Ernährung bis hin zu Finanzen und Versicherungen an. Damit folgt Cottbus den bereits barrierefreien und einladend ausgebauten Ladengeschäften in Potsdam (2015) und Frankfurt (Oder) (2019). Für mehr Teilhabe im ländlichen Raum stärkte die VZB ihren Digimobil-Ansatz: Im individuell ausgebauten Bus bietet die VZB auf Marktplätzen und vor Rathäusern Rechtsberatung per Videochat an, informiert und kooperiert mit lokalen Partner:innen. Nachdem das erste Digimobil im Norden Brandenburgs mittlerweile institutionalisiert ist, förderte das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz ein weiteres Fahrzeug für Süd-Brandenburg, womit seit Anfang 2022 insgesamt 31 Orte bedient werden. „Wir unterstützen den Digimobil-Ansatz, mit dem die Verbraucherzentrale hier in Brandenburg die Brücke zwischen Analogem und Digitalem baut und sich als verlässliche Partnerin für die Menschen in ländlichen Räumen etabliert hat“, so Verbraucherschutzministerin Nonnemacher. Der Jahresbericht zum Download Der aktuelle Jahresbericht mit weiteren Zahlen, Themen und Rahmendaten zur VZB steht unter www.verbraucherzentrale-brandenburg.de/unsere-jahresberichte-14723 zum Download bereit.
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Leblos aufgefunden

#Müllrose –  Ein seit dem 03.07.2022 vermisster 71-Jähriger ist am 09.07.2022 leblos im Bereich des Freibades Müllroser See aufgefunden worden. Kameraden der Feuerwehr bargen den Mann, doch konnte ein Notarzt letztlich nur noch dessen Ableben feststellen. Jetzt wird ermittelt, wie er zu Tode kam.
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Alkoholisiert durch die Nacht

#Rathenow und Kleßen-Görne –  Samstag, 09.07.2022 01:30 Uhr und 23:30 Uhr –    Im Rahmen der Streifentätigkeit stellten Polizisten am Samstag gleich zwei alkoholisierte PKW-Fahrer fest. Aufgrund der unterschiedlichen Alkoholisierungen wird bei der einen Person ein Strafverfahren und bei der anderen Person ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Die Weiterfahrt wurde allerdings für beide Beteiligten untersagt.
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Verkehrsunfall mit einer verletzten Person

BAB 2, km 8,5 – Richtung Magdeburg –  Freitag, den 08.07.2022, 13.30 Uhr –    Ein Kradfahrer fährt zusammen mit anderen Motorradfahrern im Konvoi und stürzt aus bisher noch unbekannter Ursache. Dabei schleudern er und sein Motorrad über die Autobahn und kommen im Bankett zum Liegen. Der Mann wird durch die Rettung in ein umliegendes Krankenhaus verbracht. Es kommt im Zuge der Unfallaufnahme und der Sperrung des rechten Fahrstreifens zu kurzzeitigen Stauerscheinungen.
http://dlvr.it/STfb1s

Verkehrsunfall mit drei leicht verletzten Personen

BAB 10, km 91,7 – Richtung Frankfurt/Oder  –  Samstag, den 09.07.2022, 05.57 Uhr –    Der Fahrer eines polnischen Pkw VW Polo verlor aus noch ungeklärter Ursache auf Höhe der Tankstelle des Rasthofes Michendorf die Kontrolle über sein Fahrzeug. Er kam erst nach links von Fahrbahn ab, streifte hier die Schutzplanke, prallte von dieser ab und kollidierte in weiterer Folge, fast Frontal, mit der rechten Schutzplanke, prallte von dieser ebenfalls ab, schleuderte zurück und kam quer auf dem 3. Fahrstreifen zum Stehen. Durch den Unfall wurden der Fahrer, sowie seine Beifahrerin und ein Kleinkind leicht verletzt. Alle drei Insassen wurde durch die eintreffenden Rettungskräfte in umliegende Krankenhäuser verbracht. Auf Grund der Rettungs- und Bergungsarbeiten sowie des großen Trümmerfeldes über alle vier Fahrspuren musste die Richtungsfahrbahn vollständig gesperrt werden. Nach Beseitigung der Trümmerteile konnte der sich aufstauende Verkehr über die Durchfahrtspur des Rasthofes abgeleitet werden.
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Sportbootunfall

#Werder, Potsdamer Havel km 12 –  Samstag, 09.07.2022, 11:30 Uhr –  Ein Sportbootführer fuhr mit seinem Mietfloß auf der Potsdamer Havel vor Werder zu Tal. Er wollte in Höhe km 12 einem Segelboot ausweichen, geriet auf eine Untiefe und fuhr sich fest. Aus eigener Kraft konnte der Sportbootführer das Floß nicht befreien. Der Vermieter kam vor Ort und zog das Floß von der Untiefe. Das Floß war schwimmfähig und konnte aus eigener Kraft den Heimathafen erreichen. Dort wurde durch die Wasserschutzpolizei Potsdam ein Schiffsunfall aufgenommen.
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Dorffest gestört

#Grünheide (Mark), An der alten Schule –  Am Samstag, den 09.07.2022, wurde in Grünheide ein Dorffest gefeiert. Zu fortgeschrittener Stunde, gegen 22:30 Uhr, waren drei Gäste (m 48, m 30, m 25) dem Alkohol offenbar zu sehr zugeneigt gewesen und haben sich bis auf die Unterhosen entkleidet. Dies missfiel den anderen Gästen und ein Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes (m 25) forderte alle drei auf, dass Fest zu verlassen. Damit waren die Störer wiederum nicht einverstanden und fingen an auf den Sicherheitsmitarbeiter einzuschlagen. Der setzte sich mit einem Tierabwehrspray zur Wehr, woraufhin Rettung und Polizei gerufen wurden. Die sorgten dafür, dass die drei das Fest verließen. Außerdem wurden Anzeigen wegen Hausfriedensbruch und Körperverletzung aufgenommen.
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Tödlicher Verkehrsunfall auf der BAB 9 bei Eisenberg

#Eisenberg (ots)   Am frühen Samstagmorgen, um 02:20 Uhr, kollidierten auf der BAB 9 in Fahrtrichtung Nürnberg, kurz vor der Anschlussstelle Eisenberg, ein Pkw Skoda mit einem dänischen Pkw Mercedes. Beide Fahrzeugführer verloren nach der Kollision die Kontrolle über ihre Fahrzeuge. Der Pkw Skoda kam nach rechts von der Fahrbahn ab und kollidierte mit mehreren Bäumen im Straßengraben. Das Fahrzeug fing augenblicklich Feuer, brannte komplett aus und für die Fahrzeuginsassin kam jede Hife vor Ort zu spät. Der Brand griff noch auf die angrenzende Böschung über. Die Ermittlungen zu Identität der Fahrzeuginssasin dauern an. Das zweite beteiligte Fahrzeug, welches von einer 43jährigen dänischen Fahrzeugführerin gelenkt worden war, geriet nach der Kollision ebenfalls in Schleudern und kam nach links von der Fahrbahn ab. Alle fünf Fahrzeuginsassen wurden durch den Unfall leicht verletzt (46 m,43 w,12 m,11 m,9 w, alle dänisch) und nach einer ambulanten Behandlung in einem Klinikum wieder entlassen. Die Richtungsfahrbahn München war für die Rettungs- und Bergemaßnahmen für insgesamt 4h voll gesperrt. Es bildete sich ein 3km langer Rückstau und der Verkehr wurde an der Anschlussstelle Droyßig durch die zuständige Autobahnmeisterei von der Autobahn abgeleitet. Es entstand ein vorläufiger Gesamtschaden in Höhe von 15.000,- Euro
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Tatverdächtige nach Raubüberfallen festgenommen

#Berlin – Bei zwei Raubüberfallen in der vergangenen Nacht in Mitte und Britz wurden fünf mutmaßliche Räuber festgenommen. Im Park am Buschkrug wurde ein 41-jähriger Mann gegen 23.20 Uhr von zwei Jugendlichen angesprochen und nach einer Zigarette gefragt. Als der Mann dies verneinte, soll sich einer der mutmaßlichen Räuber ihm in den Weg gestellt und sein Komplize ihn in den Schwitzkasten genommen haben. Nun soll das Duo den Mann aufgefordert haben, seine Wertsache auszuhändigen, wobei es ihm dabei mehrmals mit den Fäusten ins Gesicht schlug. Im weiteren Verlauf des Angriffs sollen alle drei gestürzt sein, wobei die mutmaßlichen Räuber als erstes auf den Beinen standen und auf den 41-Jährigen nun eintraten. Letztlich raubten sie eine Umhängetasche sowie ein Handy von dem Mann und flüchteten mit der Beute. Bereits während der Tat wurde ein 36-jähriger Passant auf das Geschehen aufmerksam, alarmierte die Polizei und verfolgte teilweise das flüchtende Duo. Einsatzkräfte der Polizeiabschnitte 44 und 48 nahmen wenig später zwei Tatverdächtige im Alter von 14 sowie 17 Jahren fest und fanden bei einem der mutmaßlichen Räuber das geraubte Handy. Beide Festgenommenen wurden im Anschluss der Kriminalpolizei der Polizeidirektion 4 (Süd) überstellt. Der Überfallene erlitt leichte Gesichtsverletzungen und eine Armverletzung, die zunächst nicht behandelt werden mussten. Aus einer vierköpfigen Gruppe heraus wurde gegen 23.45 Uhr ein 16-Jähriger in der Bernauer Straße von seiner Begleiterin getrennt. Als ihm mit Schlägen und Stichen gedroht wurde, soll der Jugendliche seine Kopfhörer den mutmaßlichen Räubern übergeben haben. Diese sollen kurz darauf dessen Bauchtasche geöffnet und daraus Geld geraubt haben. Alarmierte Einsatzkräfte des Polizeiabschnitts 15 nahmen wenig später drei Tatverdächtige im Alter von 17, 20 und 23 Jahren fest und überstellten sie nach einer erkennungsdienstlichen Behandlung der Kriminalpolizei der Polizeidirektion 1 (Nord).
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Festnahme nach Beleidigung

#Berlin – Im Ortsteil Prenzlauer Berg nahmen Polizeieinsatzkräfte gestern Nachmittag einen Mann nach einer rassistischen Beleidigung fest. Bisherigen Erkenntnissen zufolge soll der 52-Jährige gegen 16.40 Uhr aus dem Fenster einer Wohnung in der Dunckerstraße zwei Frauen im Alter von 40 und 43 Jahren rassistisch beleidigt haben. Eine aufmerksame Zeugin rief daraufhin die Polizei. Während der Anzeigenaufnahme beleidigte der Tatverdächtige auch die eingesetzten Polizeieinsatzkräfte. Diese nahmen den Mann fest und brachten ihn aufgrund seines verhaltensauffälligen Zustands in ein Krankenhaus, welches er kurz darauf wieder verlassen konnte. Die weiteren Ermittlungen führt der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt Berlin.
http://dlvr.it/STcY6Q

Kind bei Verkehrsunfall verletzt

#Berlin – Bei einem Verkehrsunfall gestern Abend in Hellersdorf wurde ein Kind verletzt. Bisherigen Ermittlungen zufolge fuhr eine 20-jährige Autofahrerin auf der Louis-Lewin-Straße in Richtung Riesaer Straße. Gegen 18.20 Uhr trat der zweijährige Junge aus Richtung Albert-Kunz-Straße kommend hinter einem Lkw auf die Fahrbahn und wurde von der Autofahrerin erfasst. Ein Rettungswagen brachte den Jungen und seine unter Schock stehende Mutter zur Behandlung in ein Krankenhaus. Auch die 20-Jährige stand unter dem Eindruck des Geschehens und musste am Unfallort behandelt werden. Das Fachkommissariat für Verkehrsdelikte in der Polizeidirektion 3 (Ost) führt die weiteren Ermittlungen zum Unfallhergang.
http://dlvr.it/STcY3D

Rathausgebäude mit Eiern und Farbe beschmiert

#Alsbach (ots)   Mit Eiern und Farbe haben noch unbekannte Vandalen das Rathausgebäude in der Bickenbacher Straße beschmiert und dabei Sachschaden verursacht. Die Polizei in Pfungstadt hat ein Verfahren wegen des Verdachts der Sachbeschädigung eingeleitet und sucht Zeugen. Die Beamten fragen: Wer hat in diesem Zusammenhang verdächtige Beobachtungen gemacht? Sachdienliche Hinweise werden unter der Rufnummer 06157/95090 entgegengenommen.
http://dlvr.it/STc8lk

Kind am Hauptbahnhof misshandelt

#Mannheim (ots)   Donnerstagabend (7. Juli) hat ein 37-jähriger ukrainischer Staatsbürger am Mannheimer Hauptbahnhof seine kleine Tochter mehrfach geschlagen. Zeugen informierten die Polizei. Gegen 17:15 Uhr alarmierte ein Reisender über den Notruf die Polizei, weil der 37-Jährige am Bahnsteig 2/3 wiederholt seine Tochter schlagen würde. Als eine Streife der Bundespolizei an besagter Örtlichkeit ankam, schrie der Mann lautstark und aggressiv seine Kinder an. Sowohl die 9-jährige Tochter als auch der 13-jährige Sohn wiesen Schwellungen und Rötungen im Gesicht auf, die jedoch keiner weiteren ärztlichen Behandlungen bedurften. Während der gesamten Sachverhaltsaufnahme verhielten sich der Mann sowie seine Frau unkooperativ gegenüber den Beamten. Außerdem gingen sie aggressiv mit ihren Kindern um, ohne erneut handgreiflich zu werden. Den Mann erwartet nun ein Strafverfahren wegen Misshandlung Schutzbefohlener. Die weiteren Ermittlungen zum genauen Tathergang dauern an. Hierzu wird auch die Videoüberwachung im Mannheimer Hauptbahnhof herangezogen. Das Jugendamt wurde zwischenzeitlich über den Vorfall unterrichtet. Zeugen, die sachdienliche Hinweise zum Tathergang machen können werden gebeten, sich mit der Bundespolizeiinspektion Karlsruhe in Verbindung zu setzen. Dies kann telefonisch unter der Rufnummer 0721 – 120 160 oder über das Kontaktformular unter www.bundespolizei.de erfolgen.
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Im Auto erwischt

#Berlin – In Johannisthal klickten in der vergangenen Nacht bei einem mutmaßlichen Autoeinbrecher die Handschellen. Nach bisherigem Kenntnisstand bemerkte ein Anwohner um kurz vor Mitternacht in der Springbornstraße, dass sich ein Unbekannter im Auto eines Nachbarn aufhielt und dort herumhantierte. Mindestens zwei weitere Personen hielten sich in der Nähe des Fahrzeugs auf und standen offenbar Schmiere. Der Zeuge alarmierte eine weitere Nachbarin, eine Polizistin außer Dienst, und beide  nahmen den 21-Jährigen dann noch in Tatortnähe fest. Den anderen Personen gelang die Flucht. Der Tatverdächtige wurde zum Ort alarmierten Polizeieinsatzkräften übergeben und kam anschließend in einen Gewahrsam. Die Kriminalpolizei der Direktion 3 (Ost) hat die weiteren, noch andauernden Ermittlungen übernommen.
http://dlvr.it/STYLJR

15-Jährige angefahren

#Berlin – Bei einem Verkehrsunfall, der sich gestern Nachmittag in Waidmannslust ereignete, wurde eine 15-Jährige schwer verletzt. Nach ersten Erkenntnissen und Zeugenaussagen soll die Jugendliche gegen 15.30 Uhr die Fahrbahn des Zabel-Krüger-Damms überquert haben und dabei vom Auto eines 25-Jährigen, der in Richtung Alt-Lübars unterwegs war, angefahren worden sein. Infolgedessen erlitt die 15-Jährige eine Beckenfraktur, mit der sie stationär in einem Krankenhaus aufgenommen wurde. Die weiteren Ermittlungen dauern an und werden von einem Fachkommissariat für Verkehrsdelikte der Polizeidirektion 1 (Nord) geführt.
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2.548 neue Corona Fälle im Land Brandenburg

In Brandenburg hat sich die Zahl der laborbestätigten COVID-19-Fälle innerhalb der letzten 24 Stunden um 2.548 erhöht. So sind insgesamt 839.781 laborbestätigte COVID-19-Fälle statistisch erfasst (kumulativ ab der 10. Kalenderwoche 2020, Stand: 08.07.2022, 00:00 Uhr, Quellen: http://corona.rki.de). In Brandenburg sind ungefähr 796.900 Menschen von ihrer COVID-19-Erkrankung genesen. So liegt die Zahl der Infizierten und Erkrankten aktuell bei geschätzt rund 37.200 (Vorwoche: rund 31.000). Sieben-Tage-Hospitalisierungsinzidenz und Auslastung Intensivbetten Aktuell werden 348 Personen mit einer COVID-19-Erkrankung im Krankenhaus behandelt, davon befinden sich 24 in intensivmedizinischer Behandlung, hiervon müssen 16 beatmet werden (Stand 07.07.2022, Quelle: IVENA).   Schwellenwerte   Landesweite Sieben-Tage-Hospitalisierungsinzidenz bis 3 über 3 über 6 über 9 Aktueller Wert (Stand: 08.07.22)     8,10     08.07 07.07 06.07 05.07 04.07 03.07 02.07 01.07 30.06 Werte der letzten Tage 8,10 7,66 7,70 7,55 6,36 6,60 6,60 5,53 4,82     Warnwert Alarmwert Anteil der intensivpflichtigen COVID-19-Patienten in Bezug auf die tatsächlich verfügbaren Intensivbetten (ITS) bis 10 % mit COVID-19-Patienten belegte ITS-Betten 10 bis 20 % mit COVID-19-Patienten belegte ITS-Betten mehr als 20 % mit COVID-19-Patienten belegte ITS-Betten Aktueller Wert (Stand: 07.07.22) 3,4 %       07.07 06.07 05.07 04.07 03.07 02.07 01.07 30.06 29.06 Werte der letzten Tage 3,4 3,8 4,1 3,8 3,5 3,1 3,8 3,4 3,8 Sieben-Tage-Inzidenz Die landesweite Sieben-Tage-Inzidenz liegt bei 486,4 Neuinfektionen innerhalb der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner (Vortag: 470,4 Vorwoche: 451,0). Indikator   Warnwert Alarmwert Sieben-Tage-Inzidenz kleiner 250 250 bis 750 über 750 Sieben-Tage-Inzidenz der Landkreise und kreisfreien Städte Landkreis / kreisfreie Stadt   08.07.   07.07.   06.07.   05.07.   04.07. Sonntag 03.07.   02.07.   01.07.   30.06.   29.06. Barnim 475,1 379,5 296,8 227,4 240,2 240,2 240,2 198,0 168,1 219,4 Brandenburg a. d. H. 502,5 462,2 483,1 501,1 490,0 490,0 490,0 494,2 469,2 478,9 Cottbus 401,2 407,3 408,3 350,6 414,4 415,4 415,4 417,5 427,6 417,5 Dahme-Spreewald 639,9 588,5 542,9 559,1 529,1 529,1 529,1 529,1 519,3 512,4 Elbe-Elster 432,3 406,6 396,7 428,4 430,3 430,3 430,3 404,6 415,5 400,7 Frankfurt (Oder) 592,8 585,8 596,3 640,2 501,6 501,6 547,2 494,6 470,1 415,7 Havelland 371,0 357,0 339,4 332,1 335,2 354,6 380,1 386,2 366,1 362,5 Märkisch-Oderland 416,8 415,3 366,1 432,6 369,2 376,3 415,8 410,8 399,1 344,8 Oberhavel 460,7 466,8 434,1 459,8 453,2 477,0 477,0 499,9 480,3 473,3 Oberspreewald-Lausitz 352,4 359,8 358,9 338,6 270,3 288,8 318,3 354,3 328,4 261,1 Oder-Spree 472,5 465,2 430,1 468,6 463,5 463,5 478,0 464,6 441,8 413,9 Ostprignitz-Ruppin 418,0 420,0 431,1 421,0 423,0 423,0 423,0 394,7 356,2 316,8 Potsdam 719,3 690,8 512,9 556,8 558,4 558,4 558,4 583,2 594,7 656,2 Potsdam-Mittelmark 658,9 609,8 538,2 602,0 579,0 584,1 585,4 605,2 543,2 435,0 Prignitz 377,2 374,5 419,2 471,8 498,1 498,1 498,1 515,1 513,8 311,4 Spree-Neiße 279,6 334,5 326,5 316,8 303,5 307,9 317,7 324,7 312,4 182,3 Teltow-Fläming 563,1 585,2 395,2 465,2 513,5 522,9 528,1 557,3 464,0 587,0 Uckermark 340,8 334,9 340,0 368,7 369,6 369,6 369,6 378,9 391,5 370,4 Brandenburg gesamt 486,4 470,4 421,2 441,9 433,1 439,0 448,0 451,0 428,8 409,2   Hinweis: An Wochenenden und Feiertagen müssen die kommunalen Gesundheitsämter keine Daten an das Land melden Übersichtstabelle Fallzahlen von COVID-19 in Brandenburg Landkreis / kreisfreie Stadt Bestätigte Fälle im 24-h-Vergleich Zahl bestätigter Fälle ambulant + stationär kumuliert ab 10. KW 2020 Stand: 08.07., 00:00 Uhr 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner 7-Tage-Fallzahl Summe der Infektionen in letzten 7 Tagen nach Meldedatum Sterbefälle Wohnortprinzip kumuliert ab 10. KW 2020 (24-h-Vergleich) Barnim +311 52.768 475,1 890 352 (+1) Brandenburg a. d. H. +82 21.856 502,5 362 168 (+0) Cottbus/Chóśebuz +51 38.956 401,2 396 314 (+0) Dahme-Spreewald +257 59.370 639,9 1.109 404 (+0) Elbe-Elster +81 39.167 432,3 437 397 (+0) Frankfurt (Oder) +52 19.003 592,8 338 198 (+0) Havelland +114 46.650 371,0 611 278 (+0) Märkisch-Oderland +155 62.211 416,8 822 389 (+0) Oberhavel +164 66.401 460,7 987 415 (+0) Oberspreewald-Lausitz +40 41.252 352,4 382 384 (+0) Oder-Spree +171 62.357 472,5 847 477 (+0) Ostprignitz-Ruppin +65 31.351 418,0 413 213 (+0) Potsdam +252 60.022 719,3 1.310 278 (+0) Potsdam-Mittelmark +382 72.428 658,9 1.436 293 (+0) Prignitz +57 27.387 377,2 287 240 (+0) Spree-Neiße/Sprjewja-Nysa +0 43.567 279,6 316 329 (+0) Teltow-Fläming +238 58.368 563,1 966 344 (+0) Uckermark +76 36.667 340,8 403 255 (+0) Brandenburg gesamt +2.548 839.781 486,4 12.312 5.728 (+1) Hinweis: An Wochenenden und Feiertagen müssen die kommunalen Gesundheitsämter keine Daten an das Land melden COVID-19-Impfungen Seit Beginn der Corona-Impfkampagne wurden in Brandenburg insgesamt 4.861.927 COVID-19-Impfungen verabreicht. Im Vergleich zu den vom RKI im Digitalen Impfquotenmonitoring veröffentlichten Zahlen sind das 1.787 Impfungen mehr als am Vortag und 5.693 mehr als vor einer Woche. In Brandenburg sind 1.720.650 Menschen mindestens einmal geimpft (Impfquote mindestens einmal geimpft: 68,0 Prozent), 1.724.172 Menschen sind vollständig geimpft (Impfquote vollständig geimpft: 68,1 Prozent). Darüber hinaus haben in Brandenburg bislang insgesamt 1.394.105 Personen eine erste Auffrischimpfung (Impfquote erste Auffrischimpfung: 55,1 Prozent) und 117.966 Personen eine zweite Auffrischimpfung erhalten (Impfquote zweite Auffrischimpfung: 4,7 Prozent) (Stand: 07.07.2022, Quelle: RKI: Digitales Impfquotenmonitoring zur COVID-19-Impfung). Sieben-Tage-R-Wert Die Ansteckungsrate (Reproduktionszahl) mit dem Coronavirus liegt in Brandenburg bei 0,94 (Sieben-Tage-R-Wert, Stand: 06.07.2022). Sie bezeichnet die Anzahl der Personen, die im Durchschnitt von einer infizierten Person angesteckt wird. Wenn der R-Wert um 1 schwankt, stagniert das Infektionsgeschehen. Steigt der R-Wert dauerhaft über 1, nehmen auch die Fallzahlen zu. Hinweise zu den Fallzahlen und Meldungen Erkrankungen an COVID-19 müssen von Ärzten, Angehörige eines anderen Heil- oder Pflegeberufs sowie Leitende von Gemeinschaftseinrichtungen unverzüglich an das zuständige Gesundheitsamt gemeldet werden. Rechtliche Grundlage ist das Infektionsschutzgesetz und die Corona-Meldepflicht-Verordnung. Diese Meldung muss spätestens 24 Stunden nach Feststellung dem zuständigen Gesundheitsamt vorliegen. Die 18 Gesundheitsämter in Brandenburg müssen diese Zahlen spätestens am folgenden Arbeitstag an das Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (LAVG) melden. Neuinfektionen sind alle mittels PCR bestätigten Infektionsfälle. Jede gemeldete Zahl erfordert eine umfangreiche Prüfung und muss über eine spezielle Meldesoftware (SurvNet-Meldesystem) erfasst und spätestens am folgenden Arbeitstag dem Robert Koch-Institut (RKI) übermittelt werden. Aufgrund des Meldeverzuges zwischen dem Bekanntwerden von Fällen vor Ort und der Übermittlung an das LAVG kann es Abweichungen zu den von den Landkreisen und kreisfreien Städten aktuell veröffentlichen Zahlen geben. Dies gilt insbesondere für die Wochenenden. Die gemeldeten Fallzahlen bilden ein Lagebild zu den genannten Zeiten ab. Für die Bewertung der Lage ist allerdings die Fallzahlentwicklung über einen längeren Zeitraum relevant. Etwaige statistische Ungenauigkeiten einer Momentaufnahme sind unvermeidbar. Meldeverfahren: Das Land Brandenburg leitet täglich die Daten der laborbestätigten COVID-19-Fälle an das Robert Koch-Institut (RKI) weiter, die von den Landkreisen und kreisfreien Städten über die vom RKI zur Verfügung gestellte Meldesoftware SurvNet@RKI bis spätestens 19:00 Uhr an das Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (LAVG) gemeldet wurden. Nach einer Plausibilitätsprüfung leitet das LAVG diese Daten bis spätestens 20:00 Uhr an das RKI weiter. Seitens des RKI erfolgen ab 20:00 Uhr weitere Prüfungs- und Auswertungsroutinen anhand eines Regelwerkes. Eine Voraussetzung ist unter anderem das Vorliegen eines positiven PCR-Befundes. Die Daten werden vom RKI einmal täglich jeweils um 0:00 Uhr aktualisiert und veröffentlicht. Die Berechnung der 7-Tage Inzidenz erfolgt auf Grundlage des tatsächlichen Erkrankungsfalles bzw. bei Nichtvorhandensein des Meldedatums des Infektionsfalles dividiert durch die Anzahl der Einwohner mal 100.000. Neuinfektionsfälle, deren tatsächliches Erkrankungsdatum länger als 7-Tage zurückliegen finden bei der Berechnung der 7-Tage-Inzidenz keine Berücksichtigung. Eine Summation der Neuinfektionen als Rechengrundlage führt leider zu abweichenden Ergebnissen, da diese das tatsächliche Erkrankungsdatum nicht berücksichtigen. Bei der Zahl der Genesenen handelt es sich um geschätzte Werte. Im Allgemeinen werden die aus dem ambulanten Bereich gemeldeten Infizierten nach 14 Tagen, gemäß RKI-Standard, als genesen betrachtet. Für die Gesundung eines Infizierten gibt es in Deutschland keine gesetzliche Meldepflicht. Aus diesem Grunde wird die Anzahl der Genesenen vom RKI in 100er Schritten gerundet. Die Zahl der aktuell Erkrankten ergibt sich wie folgt: Gesamtzahl der laborbestätigten Fälle minus der geschätzten Zahl der Genesenen minus der Sterbefälle. Da es sich bei der Anzahl der Genesenen um einen Schätzwert handelt, wird die Zahl der aktuell Erkrankten vom RKI in 100er Schritten gerundet. Sieben-Tage-Hospitalisierungsinzidenz: Anzahl der stationär behandelten COVID-19-Patientinnen und ‑Patienten innerhalb der letzten sieben Tage pro 100 000 Einwohnerinnen und Einwohnern. Anteil der intensivpflichtigen COVID-19-Patienten in Bezug auf die tatsächlich verfügbaren Intensivbetten (ITS): Datenquelle für die Berechnung der tatsächlich betreibbaren intensivmedizinischen Behandlungskapazitäten ist IVENA eHealth, wo Brandenburger Krankenhäuser tägliche Eintragungen vornehmen.
http://dlvr.it/STYJpd

Woidke: „Energiepaket ist Grundlage für Energiesicherheit und Klimaneutralität – PCK Schwedt braucht Sicherheit“

Der Bundesrat hat heute einem umfangreichen Paket an Energiegesetzen zugestimmt. Damit sollen unter anderem der Ausbau der Erneuerbaren Energien beschleunigt und die Energieversorgung gesichert werden. Brandenburg hat den Gesetzesänderungen und den neuen Gesetzen zugestimmt. Ministerpräsident Dietmar Woidke: „Damit gehen wir einen weiteren wichtigen Schritt in Richtung klimaneutraler und unabhängiger Energieversorgung. Um von russischen Energieimporten unabhängig zu werden, müssen die notwendigen Voraussetzungen für die Energiesicherheit geschaffen werden.“   Gesetzlich wird festgeschrieben, dass künftig im bundesweiten Durchschnitt zwei Prozent der Landesfläche für Windkraft zur Verfügung stehen müssen. Für Brandenburg sind 2,2 Prozent bis 2032 festgelegt. Woidke: „Brandenburg ist beim Ausbau der Erneuerbaren Energien bundesweit führend. Es ist gut, dass jetzt alle Bundesländer in die Pflicht genommen werden.“ Rechtlich liegen Erneuerbare Energien künftig „im überragenden öffentlichen Interesse und der öffentlichen Sicherheit“. Sie haben damit in der Genehmigungspraxis Vorrang. Es werden Planungs- und Genehmigungsverfahren vereinfacht. Woidke: „Das ist wichtig, denn je schneller wir unsere Ausbauziele erreichen, umso früher können wir auf Kohle, Öl und Gas verzichten und klimaneutral werden.“ Das Gesetz zur Bereithaltung von Ersatzkraftwerken schafft die rechtliche Grundlage dafür, dass Kohlekraftwerke in der Lausitz, die sich in Sicherheitsbereitschaft befinden (Jänschwalde E und F) im Notfall Gaskraftwerke im Strommarkt ersetzen. Woidke: „Wir unterstützen den Weg des Bundes zur Energiesicherung. Wir sind uns dabei als Energieland unserer besonderen Verantwortung für Deutschland bewusst.“ Anlässlich der heutigen Bundesratssitzung zur Energiesicherung sagte Woidke: „Der menschenverachtende Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine macht harte Sanktionen notwendig. Sie dürfen uns aber nicht mehr schaden als Russland. Deshalb müssen die aktuellen Aufgaben zur Sicherung der PCK-Raffinerie in Schwedt schnell und konsequent fortgeführt werden. Es besteht dringender Handlungsbedarf, denn PCK sichert in großen Teilen Ostdeutschlands die Energieversorgung. Wir brauchen eine alternative Lieferung von Öl und eine Sicherung der Arbeitsplätze. Damit die guten Chancen des Standortes und das großartige Know-how der Beschäftigten auch weiterhin genutzt werden können, brauchen wir außerdem finanzielle Unterstützung für die Transformation der Öl-Raffinerie zum Standort klimaneutraler Energie. Daran wird bereits gearbeitet.“
http://dlvr.it/STYJjh

Betrunken auf dem Fahrrad

#Potsdam, Historische Innenstadt, Hebbelstraße – ​Donnerstag, 07.07.2022, gegen 02:15 Uhr –  Kurz nach 02:00 Uhr in der Nacht bemerkten Polizeibeamte in der Innenstadt einen jungen Mann auf seinem Fahrrad, der in Schlangenlinien unterwegs war. Ein Atemalkoholvortest bestätigte bei dem Heranwachsenden den Verdacht der Alkoholisierung. Eine Blutentnahme erfolgte und die Weiterfahrt wurde untersagt.
http://dlvr.it/STV1cb

Diebstahl aus LKW

Am Mellensee, Klosterstraße – In der Nacht zum Mittwoch brachen unbekannte Täter einen in der Klosterstraße in Mellensee abgestellten LKW auf. Von der Ladefläche wurden diverse Werkzeugtechnik und Arbeitsmaschinen gestohlen. Aus dem Tank zapften die Diebe zudem mehrere hundert Liter Dieselkraftstoff ab und entwendeten diesen. Der Schaden beläuft sich auf mehrere tausend Euro. Durch die Polizisten wurden Spuren gesichert und eine Diebstahlsanzeige aufgenommen.
http://dlvr.it/STV1NQ

Unfall beim Rückwärtsfahren

#Wiesenhagen, Platz der Jugend – In Wiesenhagen ereignete sich am Mittwochvormittag ein Verkehrsunfall. Der Fahrer eines Kleintransporters übersah beim Rückwärtsfahren offenbar einen parkenden PKW KIA. Der Kleintransporter-Fahrer blieb unverletzt und die Fahrzeuge fahrbereit. Es entstand ein Unfallschaden von etwa 6.000 Euro. Die Polizei nahm den Unfall auf.
http://dlvr.it/STV1ML

Unfall beim Vorbeifahren

#Großbeeren, Berliner Straße – Am Mittwoch befuhr der Fahrer eines PKW Volkswagen in Großbeeren die Berliner Straße. Beim Vorbeifahren an einem stehenden PKW Mercedes touchierte der Volkswagen-Fahrer diesen. Die Unfallbeteiligten blieben und unverletzt und der Mercedes fahrbereit. Der Volkswagen war nicht mehr fahrbereit und musste abgeschleppt werden. Der Schaden beträgt etwa 2.000 Euro. Der Unfall wurde durch die Polizei aufgenommen.
http://dlvr.it/STV1Hk

Unfall mit Schulbus

#Behringen (Wartburgkreis) (ots)   Ein 64-jähriger Fahrer eines Schulbusses befuhr gestern gegen 15.45 Uhr die Friedrichwerther Straße und wollte nach rechts auf die Hauptstraße einbiegen. Da der Busfahrer aufgrund der Bauart des Busses ausschwenken musste um in die Kurve zu gelangen, geriet dieser auf die Gegenfahrbahn. Gleichzeitig befuhr eine 35-jährige Fahrerin eines Skoda die Hauptstraße und wollte geradeaus weiterfahren. Die Frau erkannte offenbar, dass sich der Bus auf ihrer Fahrbahn befand, versuchte aber trotzdem an diesem vorbei zu gelangen. Dabei kollidierte die 35 Jahre alte Frau mit ihrem PKW mit dem Heck des Schulbusses. Hierbei entstand unfallbedingter Sachschaden in Höhe von ungefähr 4.500 Euro. Personen wurden nicht verletzt.
http://dlvr.it/STTy5f

Festnahme eines Tatverdächtigen nach Schussabgabe in Schwalbacher Straße

#Wiesbaden (ots)   Festnahme eines Tatverdächtigen nach Schussabgabe in Schwalbacher Straße, Wiesbaden-Biebrich, 27.06.2022, 21.30 Uhr, (pl)Nachdem es am Freitag, dem 10.06.2022, im Rahmen einer Auseinandersetzung in der Schwalbacher Straße zu einer Schussabgabe gekommen war, ist es der Polizei in der vergangenen Woche gelungen, den mutmaßlichen Schützen festzunehmen. Wie bereits berichtet, wurde ein 44-jähriger Mann am 10.06.2022, gegen 20.30 Uhr, von mindestens zwei Personen im Bereich der Schwalbacher Straße mit Schlagwerkzeugen angegriffen und verletzt. Im Verlauf der weiteren Auseinandersetzung kam es zu einer Schussabgabe, ohne dass hierdurch jemand verletzt wurde. Nach dem Angriff und der Schussabgabe wurden seitens der Wiesbadener Kriminalpolizei intensive Fahndungs- und Ermittlungsmaßnahmen zum Ergreifen der Täter eingeleitet. Am Montagnachmittag gelang es den Ermittlern schließlich, den mutmaßlichen Schützen in Wiesbaden zu lokalisieren. Die Festnahme des 33-jährigen Tatverdächtigen und seiner zwei Begleiter erfolgte gegen 21.30 Uhr durch Spezialkräfte in einer Bar in Wiesbaden-Biebrich. Hierbei wurden keine Personen verletzt. Bei den anschließenden polizeilichen Maßnahmen konnte eine Tasche mit einer Schusswaffe sichergestellt werden. Während die beiden Begleiter des mutmaßlichen Schützen nach den polizeilichen Maßnahmen wieder entlassen worden sind, wurde der 33-jährige kolumbianische Staatsangehörige am nächsten Tag auf Antrag der Wiesbadener Staatsanwaltschaft einem Haftrichter vorgeführt. Dieser ordnete die Untersuchungshaft für den nicht in Deutschland wohnhaften Mann an. Die Ermittlungen durch die Kriminalpolizei dauern an.
http://dlvr.it/STQplM

„Musik verbindet uns“ – Woidke empfängt Teilnehmer am Bundeswettbewerb „Jugend musiziert“

„Musik spielt in unser aller Leben eine große Rolle, Musik bringt uns zusammen und Musik verbindet uns“. Mit diesen Worten empfing Ministerpräsident Dietmar Woidke heute in der Potsdamer Staatskanzlei die Brandenburger Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Bundeswettbewerb „Jugend musiziert“. Woidke: „Wer es an einem Instrument wirklich weit bringen will, braucht Talent und Lust und hat einen durchaus harten Weg vor sich – der aber von großer Freude und Glück belohnt sein kann.“   Woidke würdigte die anwesenden Jungmusikerinnen und -musiker: „Mein großer Respekt für diese jungen Talente. Es ist bereits eine hohe Auszeichnung, am Bundeswettbewerb „Jugend musiziert“ teilnehmen zu können. Ich freue mich sehr, dass sich über 100 junge Brandenburgerinnen und Brandenburger in diesem Jahr qualifiziert und auch zahlreiche Preise mit nach Hause gebracht haben. Jede einzelne Platzierung ist ein großer Erfolg für diejenigen, die sie errungen haben – aber auch für alle, die geholfen haben.“ Für den Bundeswettbewerb „Jugend musiziert“ hatten sich 104 Jugendlichen aus Brandenburg qualifiziert, 97 davon sind im Juni in Oldenburg angetreten. Sie brachten 11 Erste, 21 Zweite und 20 Dritte Preise mit nach Hause. Woidke dankte allen, die sich hinter den Kulissen für „Jugend musiziert“ engagieren, darunter den Musikpädagoginnen und -pädagogen, „die an den Schulen im Land großen Einsatz zeigen, um die Liebe zur Musik weiterzugeben“. Mit dem Sonderpreis des Ministerpräsidenten für herausragende musikpädagogische Leistungen wurde Ines Bittner, eine der profiliertesten Akkordeon-Pädagoginnen in Brandenburg, geehrt. Insgesamt wurden 15 Auszeichnungen in verschiedenen Kategorien durch die jeweiligen Sponsoren vergeben.   Jugend- und Bildungsministerin Britta Ernst: „Es ist beeindruckend, auf welch hohem Niveau unsere Brandenburger Schülerinnen und Schüler musizieren und im Bundeswettstreit mit anderen traditionell viele Preise einheimsen. Musik bereichert das Leben und besonders in nicht einfacher Zeit ist sie ein wichtiger Anker. Ich danke allen herzlich, die in der Pandemie die Freude am Musizieren nicht verloren haben – den Jungen und Mädchen ebenso wie allen, die sie immer wieder ermutigten und motivierten. Gemeinsam haben sie im Wettbewerb erfahren, dass sich Anstrengung lohnt und Musik eine starke Gemeinschaft schafft. Ich wünsche unseren jungen Talenten, dass ihre Freude am Musizieren erhalten bleibt und sie uns auch künftig mit ihrem Können begeistern.“
http://dlvr.it/STQmlz

FDP Brandenburg: Ende des Schuljahres sollte Ende der Amtszeit von Britta Ernst sein

Anlässlich der Versäumnisse in der brandenburgischen Bildungspolitik der letzten Jahre fordert die FDP Brandenburg den Rücktritt der brandenburgischen Bildungsministerin Britta Ernst. So ist mit dem neuen Schuljahr auch ein Neustart der Bildungspolitik möglich. Der FDP-Generalsekretär Jeff Staudacher erklärt dazu: „Bildungsministerin Ernst muss jetzt zurücktreten. Es ist die richtige Zeit, um bis zum Beginn des neuen Schuljahres einen Übergang im Bildungsministerium zu organisieren. Die misslungene Kitarechtsreform, das organisatorische und kommunikative Versagen während der Corona-Pandemie und der aus dem Missmanagement resultierende Lehrermangel sind nur die Spitze des Eisberges. Wenn die Ministerin das Chaos im Bildungsbereich nur noch vertuschen will, indem sie beispielsweise die Abschlussprüfungen in der zehnten Klassen streichen möchte oder den Lehrermangel schönrechnet, ist es Zeit, zu gehen. Wir brauchen eine Bildungsministerin oder einen Bildungsminister, die oder der Willen zu echten Reformen zeigt. Der Betreuungsschlüssel in den Kitas muss endlich gesenkt werden. Um den Lehrermangel zu bekämpfen, brauchen wir kurzfristig eine Anwerbekampagne und ein solides Qualifizierungsprogramm für Seiten- und Quereinsteiger. Langfristig muss der Lehrerberuf durch leistungsbezogene Prämien, mehr Aufstiegsmöglichkeiten und ein duales Lehramtsstudium attraktiver gemacht werden. Den Sanierungsstau in den Berufs- und Hochschulen muss das Land endlich auflösen, damit Brandenburg zum exzellenten Ausbildungsstandort wird. Es gibt viel zu tun. Britta Ernst sollte im Interesse der jungen Menschen und Eltern dieses Landes den Weg freimachen für eine engagierte Bildungspolitik.“
http://dlvr.it/STQmlN

Kabinett beschließt Austragungsort der Landesgartenschau 2027: Wittenberge wird Gastgeberin

Die achte Landesgartenschau (LAGA) im Jahr 2027 wird in Wittenberge im Landkreis Prignitz stattfinden. Das hat die Landesregierung in ihrer gestrigen Kabinettssitzung beschlossen. Die Bewerberstadt überzeugte mit einem innovativen und anspruchsvollen Konzept einer LAGA als Schlüsselprojekt für eine nachhaltige Stadtentwicklung. Der Wandel von einer traditionsreichen Arbeiter- und Industriestadt zu einer lebendigen Stadt mit Industriekultur, Wirtschaft, Tourismus und sich veränderndem Stadtbild bestimmt die Impulse, die von der LAGA erwartet werden. Die Vergabe der achten Gartenschau im Land Brandenburg erfolgte in einem zweistufigen Auswahlverfahren. Nach einer Interessenbekundung entwickelten die Städte Spremberg und Wittenberge sowie der interkommunale Verbund „Märkische Landschaftsgärten“ (fünf Kommunen des Landkreises Märkisch-Oderland) innerhalb von neun Monaten ihre Konzepte und reichten diese bei der Auswahlkommission ein. Unter Federführung des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz erarbeitete die Landesregierung in Übereinstimmung mit dem Städte- und Gemeindebund, dem Verein zur Förderung von Landesgartenschauen in Brandenburg und der Brandenburgischen Architektenkammer den Vergabevorschlag. Agrar- und Umweltminister Axel Vogel: „Die Landesgartenschau in Beelitz läuft mit sehr guter Resonanz noch bis 31. Oktober. Diesen Erfolg wollen wir fortsetzen. Dafür musste bereits jetzt die Auswahl für den neuen Austragungsort 2027 erfolgen. Die Landesregierung hatte wahrlich keine leichte Entscheidung zu treffen: Drei interessante und ambitionierte LAGA-Konzepte mit unterschiedlichen Entwicklungszielen galt es zu bewerten. Ich danke Spremberg, Wittenberge und dem Verbund von fünf Kommunen aus Märkisch-Oderland sehr für ihre engagierten Bewerbungen. In jedem Konzept steckt Potenzial für die städtische und regionale Entwicklung. Am Ende überzeugte Wittenberge die Auswahlkommission mit seinem innovativen, anspruchsvollen und nachhaltigen Konzept ‚Stadt. Land. Elbe. Wittenberge blüht auf!‘.“ Die Leitidee einer Landesgartenschau als Schlüsselprojekt für eine nachhaltige Stadtentwicklung bestimmt das Konzept von Wittenberge: von der klimaangepassten Aufwertung innerstädtischer Grünflächen, dem Umgang mit Grünbereichen bis zum Wohngebiet der 1960-er Jahre, in dem zukunftsweisende Lösungsansätze für nicht mehr benötigte Flächen umgesetzt werden sollen. Das LAGA-Gelände soll sich durch die Stadt ziehen, verschiedene Grünbereiche vernetzen und Gäste auch jenseits des Geländes durch verschiedene Stadtquartiere in die Innenstadt bis zur Elbe führen. Mit der Lage im Biosphärenreservat Flusslandschaft Elbe-Brandenburg und am europäischen Radfernweg Elberadweg, als Start- und Zielpunkt regionaler Radwege und mit Anlegemöglichkeiten für Flussschiffe und Wasserboottouristen ist Wittenberge als Tor zur Elbtalaue eng verbunden mit dem Ökotourismus in der Region. Die LAGA kann Impulsgeber für den qualitativen und quantitativen Ausbau von Gastronomie und Beherbergung sowie Partner bestehender Angebote werden. Für eine gute Vorbereitung und Umsetzung der geplanten Investitionen, ist erfahrungsgemäß eine Zeitspanne von etwa fünf Jahren erforderlich. Die Landesregierung folgte deshalb dem fachlichen Vorschlag der Auswahlkommission und beschloss auch angesichts der aktuellen gesamtgesellschaftlichen Herausforderungen, dass die achte Landesgartenschau erst im Jahr 2027 und damit ein Jahr später als ursprünglich vorgesehen veranstaltet wird. Seit dem Jahr 2000 werden im Land Brandenburg Landesgartenschauen ausgerichtet. Sie sind 180 bis 200 Tage lang gesellschaftlicher Höhepunkt, Gartenfest und Leistungsschau des gärtnerischen und landschaftsgärtnerischen Berufsstandes. Landesgartenschauen sind auch bunte, neu gestaltete Parkanlagen – zuallererst sind sie jedoch Instrument einer nachhaltigen Stadt- und Regionalentwicklung sowie einer dauerhaften Grün- und Freiraumentwicklung in den ausrichtenden Kommunen. Dabei geht es um wirksame Impulse für die infrastrukturelle, kulturelle und touristische Entwicklung der jeweiligen Stadt und Region.
http://dlvr.it/STQlbS

Verdächtiger nach mehreren Brandlegungen festgenommen

#Berlin – Zivilkräfte des Polizeiabschnitts 33 nahmen in der vergangenen Nacht einen Mann in Hellersdorf fest, der im Verdacht steht, mehrere Brände in Wohnhäusern gelegt zu haben. Zunächst bemerkte ein Anwohner eines Wohngebäudes in der Erich-Kästner-Straße gegen 21.30 Uhr im Hausflur einen brennenden Kinderwagen. Weitere hinzugerufene Mieterinnen und Mieter konnten die Flammen vor dem Eintreffen der alarmierten Feuerwehr löschen. Der 38-jährige Zeuge gab zu einem unbekannten Mann, der sich vom Tatort entfernt hatte, eine Täterbeschreibung ab. Verletzt wurde bei dem Ereignis niemand. Gegen 22.40 Uhr nimmt eine 61-jährige Mieterin eines anderen Wohnhauses in derselben Straße eine starke Verqualmung des Treppenhauses wahr und alarmiert die Feuerwehr. Die Einsatzkräfte löschten brennenden Unrat im Kellergeschoss. Auch bei diesem Vorfall wurde glücklicherweise niemand verletzt. In der Carola-Neher-Straße kam es gegen 23.45 Uhr zu einem weiteren Brand. Diesmal stand ein Kinderwagen im Keller in Flammen. Die alarmierte Feuerwehr löschte den Brand. Aufgrund der erheblichen Rauchentwicklung im Flur erlitten eine 42-Jährige sowie ihre beiden Kinder im Alter von drei und sieben Jahren eine Rauchgasintoxikation. Der Rettungsdienst brachte sie zur weiteren Versorgung in eine Klinik. Bei der Absuche der Umgebung entdeckten die Einsatzkräfte der Polizei einen 28-Jährigen, auf den die Personenbeschreibung aus der ersten Tat passte. Sie überprüften den Alkoholisierten, der jegliche Tathandlung bestritt. Nach den polizeilichen Maßnahmen wurde er aus dem Polizeigewahrsam entlassen. Das zuständige Brandkommissariat des Landeskriminalamtes hat die Ermittlungen zu den drei schweren Brandstiftungen übernommen.
http://dlvr.it/STQlXG

Dahme-Spreewald: Waldbrand in der Lieberoser Heide

Seit gestern Abend Waldbrand auf 13 Hektar / Landrat vor Ort   Die Löscharbeiten in der Lieberoser Heide gehen weiter. In der Nacht hat sich der Brand im Moorgebiet auf dem munitionsbelasteten Gelände nicht ausgebreitet. Es sind seit gestern Abend 13 Hektar Fläche betroffen. 100 Einsatzkräfte waren in der Nacht mit 26 Einsatzfahrzeugen vor Ort. Kreisbrandmeister Christian Liebe: „Wir dürfen uns durch die Situation in der Nacht nicht täuschen lassen. Wir werden die Einsatzkräfte aufstocken. Zwei Hubschrauber der Bundespolizei werden ab 10 Uhr unterstützen.“ Einsatzkräfte haben die Lage aktuell im Griff Ziel ist es, wichtige Schutzmaßnahmen weiter auszubauen. Löschhubschrauber bewässern das Gebiet aus der Luft, Randbereiche werden befeuchtet, Kreisregner wurden auf einer Länge von ca. 1,5 km aufgestellt. Die Einsatzkräfte haben die Lage vor Ort aktuell im Griff, müssen aber mit der heutigen Trockenheit kämpfen. Am Boden können die Flammen nur von den gesicherten, aber schwer zu befahrenen Zuwegungen aus, gelöscht werden. Ein Betreten des mit Kampfmitteln belasteten Gebiets selbst wäre zu gefährlich. Löschwasser wird über zwei fest eingerichtete Tiefbrunnen, aus mobil eingerichteten Becken und aus dem Teerofensee entnommen. Für die Zivilbevölkerung besteht keine Gefahr. Aktuell sind Einsatzkräfte der Feuerwehren aus den Landkreisen Dahme-Spreewald, Spree-Neiße, Oder-Spree, Märkisch-Oderland und der Stadt Cottbus vor Ort. Außerdem unterstützen das Deutsche Rote Kreuz, Arbeiter Samariter Bund, Johanniter-Unfall-Hilfe Regionalverband Südbrandenburg e. V. und das Technische Hilfswerk. Landrat Stephan Loge macht sich am frühen Morgen ein Bild vor Ort. „Wir sind auf Unterstützung aus den anderen Landkreisen angewiesen. Erfahrungen der letzten Jahre zeigen uns, dass das Feuer durch die Unwägbarkeiten und die hohe Trockenheit heimtückisch ist. Es ist wichtig jetzt den Überblick zu behalten. Dabei werden wir unterstützt von der Landespolizei mit einem Erkundungshubschrauber und einer Drohne der Johanniter Unfallhilfe Südbrandenburg aus Cottbus. Ich bedanke mich bei allen Einsatzkräften.“
http://dlvr.it/STMZmJ

Kraftstoffzuschlag für Taxifahrer verlängert

Landkreis erlässt neue Sondervereinbarung   Der Landkreis Havelland hat eine neue Sondervereinbarung zur Erhebung eines Kraftstoffzuschlages für Taxifahrer erlassen und verlängert damit die bereits im April getroffene Regelung, die zunächst nur bis zum 4. Juli 2022 befristet war. Taxifahrer können damit weiterhin pro Fahrt einen Kraftstoffzuschlag von einem Euro erheben. Auf diesem Weg sollen die Taxifahrer entlastet werden, die aufgrund der hohen Spritpreise in den vergangenen Wochen und Monaten anhand der vorgeschriebenen Taxientgelte ohne den Zuschlag kaum noch kostendeckend arbeiten konnten. Taxifahrer unterliegen innerhalb des Kreisgebietes der Tarifpflicht und sind an die Entgelte der Taxitarifverordnung des Landkreises Havelland gebunden. Die erlassene Sondervereinbarung ermöglicht es ihnen, bei jeder Taxifahrt einen Zuschlag von einem Euro für die erhöhten Benzin- und Dieselpreise zu erheben.
http://dlvr.it/STMZWk

Information zur verstärkt auftretenden, aber für den Menschen ungefährlichen Gespinstmotte

Aktuell melden viele Bürgerinnen und Bürger beim Straßen- und Grünflächenamt die unangenehm aussehenden Gespinste an Bäumen und Sträuchern. Im Gegensatz zu dem Eichenprozessionsspinner, der durch seine allergieauslösenden Haare eine gesundheitliche Gefahr darstellt, ist die Gespinstmotte aus gesundheitlicher Sicht für Menschen harmlos. Die weißlichen Raupen mit schwarzen Flecken spinnen in den Gehölzen Gespinste, die zwar unappetitlich aussehen, aber keine allergischen Hautreaktionen hervorrufen. Die Sträucher werden bei starkem Befall komplett kahlgefressen. Sind die ersten Gespinste für den Menschen sichtbar, ist es für ein Eingreifen zu spät. Die Pflanzen erholen sich im Laufe der Vegetationszeit wieder und treiben bereits zwei bis drei Wochen nach dem Befall wieder aus. Dass Gespinstmotten immer häufiger und in großen Mengen auftreten, ist durch den Klimawandel bedingt. Die Falter bevorzugen eine trockene und warme Witterung und fühlen sich daher zunehmend auch in unseren Breiten wohl. Die kleinen Raupen überziehen die Bäume und Sträucher mit silbrigen Gespinsten, um sich vor Fressfeinden wie Vögeln oder Witterungseinflüssen wie starkem Regen zu schützen. Die in den Gespinsten lebenden Larven fressen die Bäume leer, um sich dann zu verpuppen. Im Schutz der Gespinste fliegen sie nach zwei Wochen als Schmetterling davon. Weitere Informationen beim Pflanzenschutzamt
http://dlvr.it/STMZVM

Afrikanische Schweinepest in einem Hausschweinbestand im Landkreis Uckermark amtlich festgestellt

Bei verendeten Tieren in einem Schweinemastbetrieb im Landkreis Uckermark wurde am vergangenen Freitag durch das Landeslabor Berlin-Brandenburg die Afrikanische Schweinepest festgestellt. Einen Tag später, am Samstag, dem 02. Juli, bestätigte das nationale Referenzlabor, das Friedrich-Loeffler-Institut (FLI) den Verdacht. Bereits am 1. Juli wurde der gesamte Bestand durch das Veterinäramt gesperrt. Nach Eingang der amtlichen Bestätigung wurden die ca. 1.100 Tiere auf Anordnung des Amtstierarztes gekeult und unschädlich beseitigt. Es wurden weitere Untersuchungen veranlasst und Proben entnommen. Gemeinsam mit dem FLI und dem Tierseuchenbekämpfungsdienst des Landes Brandenburg suchen Mitarbeiter des Veterinäramtes zurzeit die Eintragsquelle. Um den Ausbruchsort wird in einem Radius von 3 Kilometern ein Sperrgebiet und in einem Radius von 10 Kilometern ein Beobachtungsgebiet eingerichtet. Die konkreten Angaben, einschließlich der sich daraus ableitenden Maßnahmen werden in einer Allgemeinverfügung erfasst, die zurzeit erarbeitet wird. Amtstierarzt Dr. Achim Wendlandt nimmt den Ausbruch zum Anlass, alle schweinehaltenden Betriebe und Privatpersonen nochmals daran zu erinnern, ihre Bestände – soweit noch nicht erfolgt – im Veterinäramt in Prenzlau unter der Rufnummer 03984-701139 zu melden. Außerdem verweist er dringend darauf, die allgemeinen Biosicherheitsmaßnahmen konsequent einzuhalten. Dazu gehört unter anderem, vor und nach Betreten des Stalles Schuhe und Kleidung zu wechseln. Im Landkreis Uckermark wurde der erste bestätigte ASP-Fall am 12. August 2021 östlich des Schutzzaunes zu Polen bei Criewen festgestellt. Mittlerweile wurde die ASP bei 81 Wildschweinen bestätigt.
http://dlvr.it/STMKmW

Reisebuskontrollen durch den Hamburger Zoll – Diverse Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz und das Arzneimittelgesetz festgestellt

#Hamburg (ots)   „In der Zeit vom 28. bis 30.06.2022 führte das Hauptzollamt Hamburg gesonderte Kontrollen auf dem Gelände des ZOB Hamburg, sowie auf dem Gelände der Rastanlage Stillhorn Ost durch,“ erklärt Pressesprecher Oliver Bachmann. „Der Schwerpunkt lag auf der Kontrolle von grenzüberschreitenden Reisebussen. Insgesamt gerieten an diesen Tagen sieben Reisebusse, aber auch 38 PKW ins Visier der Zöllnerinnen und Zöllner. Es wurden in diesem Zusammenhang 295 Personen und 316 Gepäckstücke kontrolliert.“ Für die Kontrollen wurden auch – täglich wechselnd – Zollhunde eingesetzt, die trotz der hohen Außentemperaturen und der großen Anzahl an abzuspürenden Gepäckstücken sehr gute Arbeit leisteten. So konnten zahlreiche Bannbrüche durch Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz und das Arzneimittelgesetz festgestellt werden. Insgesamt wurden folgende Gesamtmengen sichergestellt: 21.000 Stück verschreibungspflichtige Tabletten Tramadol, 46,6g Marihuana, 8,1g Haschisch, 10g psilocybinhaltige Pilze, 1,6g Kokain, 0,8g Ecstasy, 1 Stück LSD Trip, 3ml Liquid Ecstasy sowie 64,5g Cannabispaste. Darüber hinaus sind knapp 1.600 Euro ungeklärter Herkunft und ein Mobiltelefon sichergestellt worden. Weitere knapp 115 Euro sind an Vollstreckungsschulden beigetrieben worden. Ein Fahrer ist an die Polizeibehörden übergeben worden, da er sein Fahrzeug unter Alkoholeinfluss (1,8 Promille) führte.
http://dlvr.it/STMKlq

Versuchtes Tötungsdelikt in Wohnung

#Berlin – In der vergangenen Nacht wurde die Polizei ins Märkische Viertel zu einem Mehrfamilienhaus alarmiert. Gegen 23 Uhr bemerkte die Zeugin in dem Wohnhaus am Dannenwalder Weg Blutspuren an einer benachbarten Wohnungstür in der 8. Etage und hörte verdächtige Geräusche aus der dahinterliegenden Wohnung. Die wenig später eintreffenden Einsatzkräfte öffneten gewaltsam die Tür und fanden die 42-jährige Mieterin bewusstlos mit Anzeichen von Gewalteinwirkung vor. Ferner trafen die Kräfte in der Wohnung auf den 59-jährigen Lebensgefährten der Verletzten und nahmen ihn fest. Da der Festgenommene gesundheitliche Probleme hatte, wurden beide Personen durch Rettungskräfte in Krankenhäuser gebracht und wurden jeweils stationär aufgenommen. Die 5. Mordkommission des Landeskriminalamtes hat die weiteren Ermittlungen zu dem versuchten Tötungsdelikt übernommen. Sie dauern an. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Berlin soll der Festgenommene heute wegen des Verdachts des versuchten Totschlags einer Richterin zum Erlass eines Haftbefehles vorgeführt werden.
http://dlvr.it/STJKp5

Kind von Auto angefahren

#Berlin – Samstag Nachmittag wurde ein Vierjähriger bei einem Verkehrsunfall in Oberschöneweide verletzt. Nach derzeitigen Erkenntnissen befuhr eine 73-jährige Autofahrerin gegen 21.15 Uhr die Firlstraße in Richtung Griechische Allee, als das Kind zwischen den am Fahrbahnrand geparkten Autos auftauchte und sie es mit ihrem Auto erfasste. In Folge der Kollision stürzte der Junge und klagte im Anschluss über Schmerzen am Oberkörper. Vor diesem Hintergrund wurde er durch die Besatzung eines Rettungswagens in ein Krankenhaus gebracht und dort stationär aufgenommen. Die 74-Jährige, die sichtlich unter dem Eindruck des Geschehenen stand, lehnte eine ärztliche Behandlung ab. Das Fachkommissariat für Verkehrsdelikte der Polizeidirektion 3 (Ost) hat die weiteren, noch andauernden Ermittlungen übernommen.
http://dlvr.it/STJKWN

Junger Mann bei Raub verletzt

#Berlin – Nach den Angaben eines jungen Mannes wurde er in der vergangenen Nacht in Neukölln beraubt und dabei verletzt. Gegen 23.45 Uhr wurde ein vorbeifahrender Autofahrer in der Hasenheide auf zwei junge Männer, 18 und 19 Jahre alt, aufmerksam, von denen der eine blutende Verletzungen am Bauch und am Kopf aufwies. Der Zeuge rief die Feuerwehr und die Polizei. Eintreffende Rettungskräfte stellten bei dem 18-Jährigen eine Schnittverletzung am Bauch und eine Platzwunde am Kopf fest und brachten ihn in ein Krankenhaus, wo er ambulant behandelt wurde. Nach Angaben des Verletzten und seines 19-jährigen Begleiters soll der Jüngere zuvor am Hermannplatz von einem unbekannten Tatverdächtigen mit einem Messer angegriffen und zudem getreten worden sein. Der Unbekannte soll das Mobiltelefon und Geld des 18-Jährigen entwendet haben. Die Ermittlungen dauern an und wurden von einem Fachkommissariat der Direktion 5 (City) übernommen.
http://dlvr.it/STJKDk

Schwerverletzte Fußgängerin

#Berlin – Mit schweren Kopfverletzungen wurde eine Passantin bereits Samstag Mittag nach einem Verkehrsunfall in Baumschulenweg in ein Krankenhaus gebracht. Nach Zeugenaussagen überquerte die 50-Jährige gegen 13.45 Uhr die Fahrbahn der Baumschulenstraße aus Richtung Stromstraße kommend und wurde dabei von einem 88-jährigen Autofahrer erfasst. Dieser bog zum selben Zeitpunkt von der Glanzstraße kommend nach links in die Baumschulenstraße ein. Durch die Wucht des Aufpralls wurde die 50-Jährige auf die Motorhaube des Fahrzeugs aufgeladen und stürzte dann zu Boden. Rettungskräfte der Berliner Feuerwehr brachten die Schwerverletzte in ein Krankenhaus, in dem sie stationär verblieb. Die Ermittlungen zum genauen Unfallgeschehen hat das Fachkommissariat für Verkehrsdelikte der Polizeidirektion 3 (Ost) übernommen. Sie dauern an.
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Durch Messer verletzt

#Berlin – Mit mehreren Schnittwunden wurde ein 26-Jähriger Samstag Nachmittag in Reinickendorf angetroffen. Nach bisherigen Erkenntnissen und Zeugenaussagen soll der junge Mann kurz vor 15 Uhr von einem unbekannt gebliebenen Mann im Bereich einer Bushaltestelle in der Emmentaler Straße angegriffen und dabei im Gesicht, am Rumpf und den Armen verletzt worden sein. Anschließend soll der Tatverdächtige in Richtung Residenzstraße und von dort in den Grünrockweg gerannt sein. Mit Eintreffen der Polizeieinsatzkräfte wurde der Schwerverletzte bereits durch Rettungskräfte erstversorgt und wenig später in ein Krankenhaus gebracht. In diesem verblieb er stationär. Eine Nahbereichsabsuche auf Grundlage der Täterbeschreibung einer 56-jährigen Zeugin verlief ohne Erfolg. Die Ermittlungen zum genauen Tatgeschehen sowie zu den Hintergründen der Tat wurden von einem Fachkommissariat der Direktion 1 (Nord) übernommen.
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Brandenburg beteiligt sich an „Connecting Europe Days“ in Lyon

Im Rahmen der diesjährigen „Connecting Europe Days“ im französischen Lyon diskutieren Vertreterinnen und Vertreter von Politik, Verwaltung und Wirtschaft darüber, wie Mobilität und Transportwege innerhalb Europas sowie darüber hinaus noch besser miteinander verzahnt werden können. Brandenburg ist bei den Fachforen und als Vorsitzland der Scandria®Alliance mit einem Messestand bei der Veranstaltung vertreten. Das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung arbeitet aktiv bei der Ausgestaltung der europäischen Verkehrspolitik und des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V) mit. Da die Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg an der Schnittstelle dreier transeuropäischer Verkehrskorridore liegt, sucht sie insbesondere den Schulterschluss mit weiteren Städten und Regionen entlang dieser Korridore. Derzeit setzt sich das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung beispielsweise gemeinsam mit dem Land Berlin und der Wojewodschaft Lubuskie dafür ein, dass die Bahnstrecke Berlin – Kostrzyn ins Gesamtnetz der TEN-V aufgenommen wird. Für grenzüberschreitende verkehrspolitische Aktivitäten dient unter anderem die Scandria®Alliance als Kooperations- und Kommunikationsplattform für Städte und Regionen entlang des Skandinavien-Mittelmeer-Korridors. Die Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg hat das Netzwerk maßgeblich initiiert und seit der Gründung 2019 den Vorsitz inne. Für sie bildet die Entwicklung des Scandria®-Korridors die Chance, Impulse für die Wirtschafts- und Raumentwicklung zu generieren. Bei den „Connecting Europe Days“ präsentiert sich die Kooperation mit einem eigenen Messestand im Ausstellungsbereich. Zudem tauschen sich die Mitgliedsregionen der Allianz und der europäische Koordinator für den Skandinavien-Mittelmeer-Korridor, Pat Cox, bei Gesprächen aus. Die „Connecting Europe Days“ sind eines der wichtigsten Foren rund um die europäische Verkehrspolitik und transeuropäische Verkehrsnetze (TEN-V). In diesem Jahr findet die Veranstaltung vom 28. bis zum 30. Juni in Lyon statt und wird gemeinsam von der Europäischen Kommission und der französischen Ratspräsidentschaft ausgerichtet. Neben Vorträgen und Diskussionsrunden können sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei einer Ausstellung über innovative, EU-geförderte Projekte informieren. In diesem Jahr stehen die „Connecting Europe Days“ im Zeichen der Europäischen Jahres der Jugend. Dabei geht es insbesondere um die Perspektive der Jugend auf Transport- und Mobilitätsfragen. Auch aktuelle Themen wie der russische Angriffskrieg auf die Ukraine und seine Auswirkungen auf den Transportsektor werden besprochen. Ein Fokus der Veranstaltung liegt auf langfristigen Zielen wie die Stärkung der verkehrlichen Beziehungen zu den Nachbarländern. Hintergrund:   Als Skandinavisch-Adriatischer Korridor, kurz Scandria®-Korridor, wird ein geografischer Korridor bezeichnet, der sich vom Norden Skandinaviens über Oslo, Helsinki, Stockholm, Berlin und Wien bis hin zur nördlichen Adria erstreckt und mehr als ein Dutzend Metropolregionen umfasst. Er ist weitgehend Teil des Skandinavien-Mittelmeer-Korridors des Transeuropäischen Verkehrsnetzes. Die Scandria®Allianz ist eine Kooperationsplattform für Städte und Regionen zwischen Skandinavien und der Adria zu klimagerechten, multimodalen Mobilitäts- und Transportlösungen an der Schnittstelle zur Regionalentwicklung. Ziel der strategischen Kooperation in der Allianz ist es, die kürzeste geografische Verbindung zwischen Skandinavien und der Adria als Regionalentwicklungs- und Verkehrsachse zu stärken.   Weitere Informationen finden Sie unter: https://transport.ec.europa.eu/connectingeuropedays_en https://scandria-alliance.eu/
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Stadt- und Landesbibliothek feiert 25 Jahre Buchpatenprojekt und 20 Jahre Förderverein

In diesem Jahr gibt es für die traditionelle Dankveranstaltung für die Buchpatinnen und Buchpaten der Stadt- und Landesbibliothek (SLB) am morgigen Donnerstag, 30. Juni, um 18 Uhr einen besonderen Grund zum Feiern: Das etablierte Spendenprojekt, bei dem sich Buchliebhaber aus Potsdam und Umland für den Erhalt und seit 2016 auch für den gezielten Zuwachs wichtiger historischer Werke für die landeskundliche Sammlung der SLB engagieren, blickt auf 25 Jahre zurück. Die Direktorin der Bibliothek, Marion Mattekat, würdigt das Engagement für das Buchpatenprojekt als Beitrag zur Pflege des kulturellen Erbes und dankt den 15 Buchpatinnen und Buchpaten, die im vergangenen Jahr für den Ankauf von fünf wertvollen Werken insgesamt 4.565 Euro gespendet haben: „Das ist eine beeindruckende Erfolgsgeschichte, die zeigt, welch hohen Wert das Kulturgut Buch für heutige und nachfolgende Generationen besitzt. Das unterstreicht die Funktion der Bibliothek als ein kulturelles Gedächtnis der Gesellschaft.“ Unter den Langzeitunterstützern befindet sich auch der Förderverein der SLB, die Potsdamer Bibliotheksgesellschaft e. V.. Dieser hat seit seiner Gründung am 25. Mai 2002 dieses Projekt besonders unterstützt. „Es ist von Anfang an ein Herzensprojekt für den Verein gewesen“, so der Vorsitzende des Fördervereins, Hans-Christoph Hobohm. Die Potsdamer Bibliotheksgesellschaft hat aktuell 35 Mitglieder und freut sich stets über neue Mitglieder. Neben dem Buchpatenprojekt unterstützt der Verein auch die Leseförderung von Kindern durch ehrenamtliche Vorlesepaten und beteiligt sich an verschiedenen Förderprojekten. Zum 100-jährigen Jubiläum der Landesbibliothek als Teil der SLB, welches ebenfalls in diesem Jahr begangen wird, ist in Kooperation mit dem Förderverein ein hochwertiger Jubiläumskalender gedruckt worden, der auf der Dankveranstaltung den Spenderinnen und Spendern überreicht wird. Marion Mattekat betont: „Ehrenamtliches Engagement ist für uns von unschätzbarem Wert, denn eine starke Lobby hilft uns bei der Erfüllung unserer vielfältigen Aufgaben für die Bibliotheksnutzer. Mein Dank gilt allen, die uns in dieser Hinsicht unterstützen.“ Bei den aktuell erworbenen Büchern handelt es sich um drei historische Werke und zwei Künstlerbücher des Grafikers und Buchkünstlers Rainer Ehrt. Hierfür wurden 4.565 Euro aufgewendet. Insgesamt haben sich von 1997 bis heute 194 Buchpaten für das Projekt engagiert mit einer Gesamtsumme von circa 186.400 Euro. Es konnten nahezu 600 Werke vor dem Verfall gerettet werden. Auf der Dankveranstaltung werden nun drei weitere Werke vorgestellt, für deren Ankauf geworben wird – ein antiquarischer Titel und zwei Künstlerbücher. Für das bereits teilfinanzierte historische Hebammen-Buch von Justinen Siegemundin „Die königlich Preußische und Chur Brandenburgische Hof-Wehe-Mutter“ aus dem Jahre 1752 werden weiterhin noch Spenderinnen und Spender gesucht. Weitere Informationen finden sich online unter www.bibliothek.potsdam.de.
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GEWOBA: Kompetenz aus dem eigenen Haus

Kompetenz aus dem eigenen Haus Bianca Künkel übernimmt als Geschäftsführerin die Verantwortung für die Immobilienverwaltung   Zum 1. Juli 2022 verstärkt Bianca Künkel die Geschäftsführung der GEWOBA Wohnungsverwaltungsgesellschaft Potsdam mbH. In dieser Funktion trägt sie künftig die Verantwortung für die Betreuung des Immobilienbestandes, dem operativen Kerngeschäft des Unternehmensverbunds ProPotsdam, und wird gemeinsam mit Jörn-Michael Westphal (Sprecher) die Geschäfte der GEWOBA führen. „Wir freuen uns ganz besonders, dass Bianca Künkel die Geschäftsführung der GEWOBA verstärkt und sowohl ihr umfassendes fachliches Wissen aus der sozialen Wohnungswirtschaft als auch ihre langjährige Erfahrung als Führungskraft bei der ProPotsdam in ihre neue Tätigkeit einbringt“, sagt Jörn-Michael Westphal, Geschäftsführer der ProPotsdam und GEWOBA. Bianca Künkel, Jahrgang 1981, wurde in Nauen geboren und ist seit dem Jahr 2000 im Unternehmensverbund ProPotsdam tätig. Sie absolvierte zunächst eine Ausbildung zur Kauffrau in der Grundstücks- und Wohnungswirtschaft, die sie 2003 erfolgreich beendete und studierte im Zeitraum von 2003 bis 2008 Betriebswirtschaftslehre mit dem Schwerpunkt Management / Marketing. Seit 2014 ist sie Führungskraft im Unternehmensverbund ProPotsdam und leitet den Bereich Personal. Im Oktober 2019 wurde ihr für die ProPotsdam GmbH Prokura erteilt. „Durch ihr langjährige Tätigkeit und Führungsposition bei der ProPotsdam kennt Frau Künkel nicht nur das Unternehmen bestens, sondern auch die Herausforderungen, vor denen die GEWOBA in der wachsenden Stadt Potsdam steht. Wir schätzen ihre fachlichen und menschlichen Kompetenzen sehr und freuen uns, mit ihr gemeinsam die vielseitigen Aufgaben für die Landeshauptstadt Potsdam erfolgreich umzusetzen“, ergänzt Bert Nicke, Geschäftsführer der ProPotsdam. „Die GEWOBA hat mit dem von ihr verwalteten Bestand von 17.600 Wohnungen eine bedeutende und wichtige Rolle für die soziale Wohnraumversorgung in Potsdam und ist dabei ein wichtiger Partner für die Landeshauptstadt. Ich freue mich auf diese spannende neue Aufgabe und möchte die erfolgreiche Entwicklung der GEWOBA weiter fortführen sowie Impulse zur Weiterentwicklung des Immobilienbestandes setzen“, sagt Bianca Künkel, Geschäftsführerin der GEWOBA.
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Neue finanzielle Unterstützung für regionale Produkte: Agrarministerium legt Förderrichtlinie für Wertschöpfungsketten auf

Potsdam – Um regionale Wertschöpfung und Produkte nachhaltig zu stärken, hat das Brandenburger Agrar-Umweltministerium eine neue Richtlinie erarbeitet. Darüber werden Akteurinnen und Akteure gefördert, die im Rahmen eines Projekts Wertschöpfungsketten von der Produktion bis zur Vermarktung aufbauen und etablieren. Dabei geht es um Lebensmittel, aber auch um nachhaltige und natürliche sowie recycelte Materialien und Baustoffe. Ziel der Förderung ist es, mit dem Ausbau und der Etablierung von regionalen, klima- und umweltschonenden Wertschöpfungsketten einen Beitrag für mehr Klimaschutz sowie zur Anpassung an die Klimaveränderungen zu leisten. So wird auch die Verfügbarkeit an regionalen, marktfähigen Produkten und deren Verarbeitung verbessert.     Der Ausbau und die Etablierung von klima- und umweltschonenden Wertschöpfungsketten für regionale Produkte sind Voraussetzung für eine bessere Verfügbarkeit Brandenburger marktfähiger Produkte und deren Verarbeitung. Vor allem verlässliche Handelsbeziehungen und eine vertrauensvolle Zusammenarbeit tragen zu nachhaltigen Kooperationen der Akteure entlang der Wertschöpfungskette bei. Genau hier setzt die Arbeit der Wertschöpfungskettenentwicklerinnen und -entwickler an, die über die neue Richtlinie unterstützt werden sollen. Mit der Richtlinie zur Förderung klimaschonender Wertschöpfungsketten unterstützt das Brandenburger Agrar- und Klimaschutzministerium das Kooperationsmanagement von Wertschöpfungsketten für regionale Produkte. Für die Richtlinie zur Förderung klimaschonender Wertschöpfungsketten werden daher Interessenten entlang der Wertschöpfungskette gesucht, die die Weiterentwicklung oder den Aufbau regionaler, klima- und umweltschonender Wertschöpfungsketten im Rahmen eines Projektes umsetzen möchten. Dazu gehören die Vernetzung und Begleitung von Akteursgruppen durch Wertschöpfungskettenentwicklerinnen und -entwickler, die Erhöhung der fachlichen Kompetenz der beteiligten Akteure sowie die begleitende Öffentlichkeitsarbeit zur Wahrnehmung bei den Handelspartnern und Verbrauchern. Interessenten müssen für die Förderung zur Antragstellung einen Plan zur Umsetzung einreichen. Die Partner für den Aufbau der Wertschöpfungskette müssen spätestens zur Bewilligung feststehen. Weitere Informationen zur Richtlinie finden Sie auf folgender Website: https://mluk.brandenburg.de/mluk/de/service/foerderung/landwirtschaft/foerderung-klimaschonender-wertschoepfungsketten/
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Menschenrettung bei Brand in altem Stellwerk – Feuerwehrkräfte finden Wohnungslosen in verqualmtem Bahngebäude

#Grevenbroich (ots)   (Grevenbroich) Bei einem Brand, der am Samstagmorgen im alten Stellwerk an der Blumenstraße im Grevenbroicher Ortsteil Orken ausgebrochen war, haben Einsatzkräfte der Grevenbroicher Feuerwehr einem im Gebäude befindlichen Mann mit ihrem raschen Einsatz vermutlich das Leben gerettet. Gegen 6:25 war die Feuerwehr zu dem alten Bahngebäude alarmiert worden, weil Anrufer der Leitstelle des Rhein-Kreis-Neuss eine Rauchentwicklung aus dem Altbau gemeldet hatten. Als die Rettungskräfte kurze Zeit später eintrafen, „drückte dichter Rauch bereits aus zahlreichen Fenstern im ganzen Gebäude“, so Einsatzleiter Torsten Oepen. Die Wehrleute leiteten umgehend einen Löscheinsatz mit Personensuche ein, da nicht auszuschließen war, dass sich auch noch Menschen im Gebäude befinden. Aufgrund der starken Qualmentwicklung und des möglicherweise erforderlichen Einsatzes weiterer Atemschutzgeräteträger forderte der Einsatzleiter die ehrenamtliche Löscheinheit Hemmerden zur Verstärkung an. Nachdem die Retter Unrat im Erdgeschoss, der aus unbekannter Ursache in Brand geraten war, abgelöscht hatten, konnten sie weiter ins Gebäude eindringen. Während ein weiterer Trupp das alte Stellwerk mit einem Überdrucklüfter rauchfrei blies, durchkämmte der Suchtrupp alle Räume und stieß im Obergeschoss des Baus auf einen Mann, der unter einem geöffneten Fenster kauerte. „Offensichtlich hatte er sich vorher im dichten Brandrauch dorthin geflüchtet“, so Oepen nach dem Einsatz. „Wäre der Brand nicht so rasch entdeckt und wir noch zügig tätig geworden, hätte das tödlich enden können“. Nach Abschluss der Lösch- und Lüftungsmaßnahmen konnte der wohnungslose Mann, der in dem Altbau Unterschlupf gesucht hatte, vom Notarzt untersucht und medizinisch versorgt werden. Die Maßnahmen des Rettungsdienstes dauerten beim Ende des Feuerwehreinsatzes noch an. Zum Verbleib des Mannes, wie auch zur Brandursache und der Schadenshöhe kann die Feuerwehr keine Aussagen machen. Im Einsatz waren rund 20 haupt- und ehrenamtliche Kräfte der Feuerwehr. Rund eine Stunde nach dem Alarm war der Einsatz beendet.
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Ab sofort: Rücknahmepflicht von Elektro- und Elektronikaltgeräten im Supermarkt, bei Discountern und Drogeriemärkten

Ab dem 1. Juli 2022 ergeben sich für Verbraucherinnen und Verbraucher neue Möglich-keiten zur Rückgabe ihrer ausgedienten Elektro- und Elektronikaltgeräte. Niedersachsens Umweltminister Lies begrüßt die neuen Reglungen: „Die Rückgabe ausgedienter Elektro- und Elektronikgeräten kann nun während des wöchentlichen Einkaufs erfolgen. Die mit dem heutigen Tag zusätzlichen rd. 25.000 eingeführten Rückgabestellen ermöglichen es Verbraucherinnen und Verbrauchern ihre Altgeräte unkompliziert einer fachgerechten Entsorgung zuzuführen.“   Während sich die Altgeräterückgabe bislang nur auf Fachgeschäfte mit einer Verkaufsfläche von mehr als 400 Quadratmetern für Elektro- und Elektronikgeräte beschränkte, werden nun auch Supermärkte, Discounter und Drogeriemärkte zur Rücknahme von Elektro- und Elektro-nikaltgeräten verpflichtet, sofern ihre Gesamtverkaufsfläche größer als 800 Quadratmeter ist und sie mehrmals im Kalenderjahr oder dauerhaft Elektro- und Elektronikgeräte auf dem Markt bereitstellen.   Die kostenlose Rücknahme beschränkt sich allerdings auf maximal drei Geräte mit einer Kantenlänge unter 25 Zentimeter. Typische Geräte dieser Größenordnung sind Toaster, Wasserkocher, Föhne oder Smartphones.  Bei Geräten größerer Abmessungen wie Waschmaschinen, Kühlschränken oder Fernsehern zählt hingegen das Prinzip alt gegen neu. Verbraucherinnen und Verbraucher haben demzufolge das Recht, bei einem Geräteneukauf, ein Altgerät derselben Kategorie (Gefriertruhe gegen Gefriertruhe) im Geschäft zurückzugeben. Das Recht zur kostenlosen Rücknahme bleibt zudem auch dann bestehen, wenn das neue Gerät nach Hause geliefert wird.   Neben dem stationären Handel wird auch der Online-Handel zur Rücknahme von Elektro- und Elektronikaltgeräten verpflichtet. Ziel dieser Maßnahmen ist es, dass in allen EU-Ländern seit 2019 geltende Mindest-sammelziel von 65 Prozent zu erreichen.
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Per Haftbefehl gesuchter 15-Jähriger festgenommen

#Mönchengladbach (ots)   Die Polizei Mönchengladbach hat am Donnerstag, 30. Juni, einen 15-Jährigen an der Mühlenstraße festgenommen, der einer Mönchengladbacher Problemgruppe von Jugendlichen zugerechnet wird. Gegen den Jugendlichen besteht ein von der Staatsanwaltschaft Mönchengladbach erwirkter Untersuchungshaftbefehl des Amtsgerichts Mönchengladbach. Beamte erkannten den 15-Jährigen gegen 19.30 Uhr und nahmen ihn fest. Er wurde im Anschluss dem Polizeigewahrsam zugeführt und die Erziehungsberechtigten benachrichtigt. Hintergrund für den Untersuchungshaftbefehl sind diverse Straftaten wie räuberische Erpressung und andere Gewaltdelikte. Dazu zählt auch eine Tat in einem Linienbus über die die Polizei Mönchengladbach bereits am 20. Juni berichtet hat. Der 15-Jährige ist Teilnehmer an dem Präventionsprogramm „Kurve kriegen“. Dabei handelt es sich um eine kriminalpräventive Initiative des Ministeriums des Inneren des Landes Nordrhein-Westfalen, die auf gefährdete Kinder und Jugendliche ausgerichtet ist. Am Freitag, 1. Juli, wurde er einem Haftrichter vorgeführt. Dieser setzte den Untersuchungshaftbefehl unter der Auflage außer Vollzug, dass sich der 15-Jährige in eine auswärtige jugendpädagogischen Einrichtung begibt und sich dort gut führt. Die Aufnahme in die Einrichtung erfolgte unmittelbar nach dem Vorführtermin. Falls der Jugendliche gegen die Auflage verstößt, kann der Haftbefehl wieder in Vollzug gesetzt werden.
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Mann durch Messerstich verletzt

#Lampertheim (ots)   Zu einer körperlichen Auseinandersetzung führte ein zunächst verbaler Streit zwischen zwei Männern, die am Freitagabend (01.07.) gegen 19.15 Uhr in Lampertheim in der Nähe des Bahnhofs aufeinandertrafen. Im Verlauf der Auseinandersetzung, an der noch weitere Personen beteiligt waren, wurde ein Messer eingesetzt. Hierdurch erlitt ein Beteiligter Verletzungen, die medizinisch versorgt werden müssen. Er wurde mit dem Rettungshubschrauber in eine Klinik verlegt. Die Kontrahenten sind 24, 25 und 30 Jahre alt und wohnen in Lampertheim. Die Angreifer sind durch die Polizei vorläufig festgenommen worden. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen insbesondere zu den Hintergründen der Auseinandersetzung übernommen. Zeugen werden gebeten, sich mit der Kriminalpolizei in Heppenheim unter 06252-7060 in Verbindung zu setzen.
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9-Euro-Ticket: Wiesbaden verzeichnet zweithöchsten Staurückgang deutschlandweit

In Wiesbaden sank das Stauniveau nach Einführung des 9-Euro-Tickets im Vergleich zum Zeitraum davor um 13 Punkte, wie eine Erhebung des Verkehrsdatenspezialisten TomTom im Auftrag der Deutschen Presseagentur ergeben hat. Deutschlandweit war nur in Hamburg der Rückgang (14 Punkte) größer. „Das 9-Euro-Ticket, das gerade mal seit einem Monat gültig ist, entpuppt sich schon jetzt nicht nur als echter Verkaufsschlager, sondern laut aktuellen Untersuchungen auch als ein wirksames Mittel, das Verkehrsaufkommen auf unseren Straßen zu reduzieren“, zeigt sich Verkehrsdezernent Andreas Kowol erfreut. „Dieser Erfolg zeigt, dass die Menschen auf den klimafreundlichen ÖPNV umsteigen, wenn es attraktive Tarifangebote gibt.“ Jan Görnemann, Geschäftsführer von ESWE Verkehr, ergänzt: „Fast jeder dritte Wiesbadener ab sechs Jahre hat im ersten Verkaufsmonat Juni ein 9-Euro-Ticket erworben. Dieses große Interesse an einem attraktiven ÖPNV in der Landeshauptstadt freut uns sehr. Unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter tun alles was möglich ist, um die Menschen in Wiesbaden sicher und komfortabel von A nach B zu bringen. Dafür möchte ich mich an dieser Stelle bei unserer Belegschaft herzlich bedanken.“ „Vom 9-Euro-Ticket profitieren nicht nur die Fahrgäste selbst, sondern auch Autofahrerinnen und Autofahrer, die auf den weniger belasteten Straßen schneller vorankommen – von den positiven Auswirkungen auf Umwelt und Klima ganz zu schweigen. Wir erwarten daher, dass die Bundesregierung aus diesen positiven Erfahrungen die richtigen Rückschlüsse zieht und den Millionen Fahrgästen mit einem preiswerten Nachfolge-Ticket ein dauerhaftes, attraktives Angebot macht“, so Stadtrat Kowol abschließend. Für die Erhebung wurden in 26 deutschen Städten Verkehrsdaten in den Kalenderwochen 20 und 25 ermittelt. Man habe in fast allen Städten einen positiven Effekt feststellen können, so ein Experte von TomTom.
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Vergewaltigung in Waging – 35-Jähriger in U-Haft – Kriminalpolizei bittet um Hinweise

#WAGING AM SEE, ORTSTEIL FISCHING, LKR. TRAUNSTEIN. Es besteht der dringende Verdacht, dass am späten Donnerstagabend, 30. Juni 2022, im Waginger Ortsteil Fisching eine Frau vergewaltigt wurde. Der mutmaßliche Täter (35) konnte von der Polizei festgenommen werden. Er wurde heute auf Antrag der Staatsanwaltschaft dem Ermittlungsrichter vorgeführt und kam in Untersuchungshaft. Im Rahmen der Ermittlungen bitten die Beamten der Kriminalpolizei Traunstein auch um sachdienliche Hinweise, die zur Klärung des Verbrechens beitragen können.   Aus den bisherigen Ermittlungen ergibt sich folgender dringende Tatverdacht: Das spätere Opfer war am Donnerstagabend gegen 23.00 Uhr zu Fuß im Waginger Ortsteil Fisching unterwegs und traf dabei auf einen flüchtigen Bekannten. Der 35-jährige Mann suchte das Gespräch mit der Frau und begleitete sie im Anschluss auf ihrem Heimweg. Auf Höhe einer Bushaltestellte in der Nähe der Staatsstraße 2105 attackierte der Mann die Frau, verletzte und vergewaltigte sie. Nach dem Verbrechen lief die verletzte Geschädigte zu einem Bekannten, der über Notruf die Polizei verständigte. Von Beamten der Polizeiinspektion Traunstein konnte der tatverdächtige 35-Jährige kurz nach Mitternacht an seiner Wohnung festgenommen werden. Aufgrund seiner erheblichen Alkoholisierung wurde er von der Polizei auf Weisung der Staatsanwaltschaft in ein Krankenhaus zur Blutentnahme gebracht und verbrachte die Nacht im Anschluss in Polizeigewahrsam in einer Haftzelle. Unter der Sachleitung der Staatsanwaltschaft Traunstein ermittelt jetzt das Fachkommissariat K1 der Kriminalpolizeiinspektion Traunstein wegen eines Verbrechens der Vergewaltigung gegen den 35-Jährigen. Er wurde am heutigen Freitagvormittag (1. Juli 2022) auf Antrag der Staatsanwaltschaft von den Ermittlern der Kripo zur Prüfung der Haftfrage dem Ermittlungsrichter vorgeführt. Der Richter folgte dem Antrag und erließ einen Haftbefehl. Der Tatverdächtige kam im Anschluss unmittelbar in eine Justizvollzugsanstalt. Die Ermittler der Kripo Traunstein bitten im Rahmen ihrer Untersuchungen zur lückenlosen Klärung der Abläufe der Tat auch um Hinweise aus der Bevölkerung:  * Wer hat am späten Donnerstagabend im Ortsteil Fisching Wahrnehmungen gemacht, die mit der Tat in Verbindung stehen könnten? Wer hat vielleicht sogar Täter und Opfer vor oder nach der Tat gesehen? * Fiel der 35-jährige Tatverdächtige anderen Personen am gestrigen Donnerstag (30. Juni 2022) oder in den Tagen zuvor bereits durch außergewöhnliches Verhalten auf? Hinweise nimmt die Kriminalpolizeiinspektion Traunstein unter der Rufnummer (0861) 98730 entgegen.
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