8 neue COVID-19 Fälle in den letzten 7 Tagen

Das Gesundheitsamt des Landkreises Märkisch-Oderland verzeichnet derzeit wieder einen stärkeren Aufwuchs beim Corona-Geschehen. In den letzten 7 Tagen gab es 8 Neuerkrankungen. Insbesondere in der hohen Anzahl von Kontaktpersonen liegt die Gefahr eines drastischen Anstieges. Immer wieder wird bei der Ermittlung der Infektionsketten festgestellt, dass bei Feiern im privaten Umfeld, während der Arbeit oder im Alltag die Abstandsgebote und Hygienestandards missachtet werden. Amtsarzt DM Steffen Hampel erklärt: „Das Gesundheitsamt des Landkreises investiert viel Kraft und Mühe in die Nachverfolgung von Kontaktpersonen. Allerdings, nur durch die gemeinsamen Anstrengungen aller und die Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln, können wir einen unbeherrschbaren Anstieg bei den COVID-19 Erkrankungen verhindern. Die vergangenen Monaten haben immer wieder unter Beweis gestellt, dass Besonnenheit und umsichtiges Handeln der Schlüssel zur Beherrschung des Corona-Geschehens sind.“ Seit dem 10. März 2020 sind 246 Personen im Landkreis Märkisch-Oderland an COVID-19 erkrankt, davon sind 234 Personen bereits genesen. Aktuell befinden sich 139 Menschen in Quarantäne. Das Coronavirus hat in Märkisch-Oderland vier Menschenleben gefordert.
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Ost-Ausschuss-Vorsitzender Harms zweifelt an der Wirkung von Wirtschaftssanktionen gegen Russland

Berlin (ots) Der Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft hält Sanktionen gegen das deutsch-russische Gaspipeline-Projekt Nord Stream 2 als Reaktion auf die mutmaßliche Vergiftung Alexej Nawalnys für falsch. Der Geschäftsführer des Ost-Ausschusses, Michael Harms, sagte im ARD-Mittagsmagazin: „Es ist ein Projekt, das wir nicht Wladimir Putin zuliebe tun, sondern wir tun das in unserem eigenen, sehr langfristigen, sehr wohl verstandenen Interesse. Deshalb wäre unsere Empfehlung: einen kühlen Kopf bewahren, alles überdenken und letzten Endes an diesem Projekt festhalten.“ Darüber hinaus gebe es weitere Hürden für einen Ausstieg aus dem Projekt. „Die Investitionsgenehmigungen sind alle erteilt, die Baugenehmigungen, die Umweltprüfungen nach europäischem und nach nationalem Recht in fünf Ländern. Also allein diese rechtliche Prüfung lässt mich zweifeln, ob das der richtige Weg wäre“, sagte Harms. Harms sieht die Politik in der Pflicht und mahnt eine abgestimmte, politische Antwort an. Bei Wirtschaftssanktionen sei der Ost-Ausschuss generell sehr skeptisch. Die Wirksamkeit sei „nicht nur im Falle Russlands, sondern auch im Falle des Irans nicht bewiesen“, so Harms. Die Pipeline Nord Stream 2 wird durch die Ostsee gebaut und soll Erdgas von Russland nach Deutschland transportieren. Diskutiert wird, ob man das Projekt als Reaktion auf die Vergiftung des russischen Oppositionspolitikers Nawalny stoppen oder aussetzen sollte.
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Steinbach: „Tropical Islands trifft mit Ferienwohnungen den Nerv der Zeit“

Heute Eröffnung der Erweiterung – Minister lobt Freizeitresort als verantwortungsbewussten Arbeitgeber Krausnick, 7. September 2020. Wirtschaftsminister Jörg Steinbach hat das Verhalten der Unternehmensführung von Tropical Islands im Zuge der Corona-Krise als vorbildlich gelobt. Bei der heutigen Eröffnung der Erweiterung des Freizeitresorts sagte der Minister: „Die Unternehmensleitung von Tropical Islands als größtem touristischen Arbeitgebers in Brandenburg hat den Beschäftigten gegenüber äußerst verantwortlich gehandelt und das Kurzarbeitergeld auf 90 Prozent aufgestockt. Auch seit der Wiedereröffnung nach dem Lockdown nimmt die Geschäftsführung ihre Verantwortung ernst und fährt bewusst mit halber Kraft, um die Besucherzahlen zu regulieren.“ Natürlich wirke sich das auf die Umsätze aus. Er sei jedoch überzeugt, dass Tropical Islands schon bald wieder an die Erfolge der vergangenen Jahre anknüpfen könne, sagte der Minister. Tropical Islands hat in den vergangenen Monaten zu den bestehenden 119 Ferienhäusern und dem Campingplatz weitere 135 Ferienhäuser errichtet. Zudem wurden ein neues zentrales Rezeptionsgebäude und eine neue Energiezentrale mit einem Blockheizkraftwerk für das Resort gebaut. „Die neuen Bettenkapazitäten werden dazu beitragen, die Position von Tropical Islands als einem der attraktivsten Freizeit- und Ferienparks und eine der größten Beherbergungsstätten in Deutschland zu festigen“, sagte Steinbach. Mit der Erweiterung treffe Tropical Islands den Nerv der Zeit. „Ferienwohnungen sind aktuell so gefragt wie nie zuvor“, sagte Steinbach. Der Minister hob zudem hervor, dass die neuen „Sunrise Homes“ ebenso wie das übrige Resort über das neue Blockheizkraftwerk umweltfreundlich mit Energie versorgt würden. Tropical Islands sei ein starker Wachstumspol in der Region, so Steinbach weiter. Er wünsche sich, dass im Umfeld des Resorts in den Landkreisen Dahme-Spreewald und Teltow-Fläming weitere touristische Angebote entstehen, die das Portfolio von Tropical Islands ergänzen. „Die neuen Übernachtungskapazitäten im Resort bieten dieses Potenzial – und das sollte genutzt werden“, sagte Steinbach.
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Frankfurt (Oder) beteiligt sich am bundesweiten Warntag

Am Donnerstag, 10. September 2020 findet ab 11.00 Uhr erstmalig der bundesweite Warntag statt. Die Stadt Frankfurt(Oder) beteiligt sich daran im Rahmen ihrer Aufgaben als untere Katastrophenschutzbehörde. Geplant ist ein Probealarm mit allen vorhandenen Warnmöglichkeiten. Der Tag bietet die Möglichkeit, vorhandene Warnmittel in der Stadt zu testen und die Bevölkerung für die Notwendigkeit der Bevölkerungswarnung zu sensibilisieren. Der Aktionstag soll fortan jährlich an jedem zweiten Donnerstag im September durchgeführt werden. Wie wichtig die Warnung der Bevölkerung ist, zeigt sich regelmäßig in der täglichen Gefahrenabwehr und hat mit Beginn der Corona-Pandemie noch einmal an Bedeutung gewonnen. Zur Warnung der Bevölkerung nutzen der Bund, das Land und die Stadt Frankfurt(Oder) alle verfügbaren Kanäle. So wird am Donnerstag neben dem Warnsystem des Bundes über die WarnApp NINA auch das modulare Warnsystem (MoWaS) getestet, welches die Warnung bundesweit über Radio, Funk und Fernsehen verbreiten wird. Ferner ist geplant, die Sirenen der Stadt auszulösen. Für den Warntag hat die Stadt Frankfurt (Oder) folgenden Ablauf der Sirenenalarmierung vorgesehen: * 11.00 Uhr: Alarmierung aller Sirenen als Bevölkerungswarnung (Alarm) * 11.20 Uhr: Entwarnung aller Sirenen * 11.22 Uhr: Probealarm aller Sirenen Die Stadt ermittelt mit einem Funktionstest aller Sirenen in verschiedenen Alarmabläufen, inwiefern an den Sirenen die technischen Voraussetzungen vorliegen, die unterschiedlichen Warntöne auszusenden. Umfängliche Informationen zum Warntag bietet die Website www.warnung-der-bevoelkerung.de.
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30 Jahre Brandenburger Tafelsilber – Festveranstaltung und Diskussion zum Jubiläum des Nationalparkprogramms in Chroin

Potsdam – Vor 30 Jahren – am 12. September 1990 – wurden mit dem Beschluss in der letzten Sitzung des DDR-Ministerrats zum Nationalparkprogramm für den Osten Deutschlands fünf Nationalparks, sechs Biosphärenreservate sowie drei Naturparks festgesetzt. Auf dem Gebiet des heutigen Brandenburg waren das der Naturpark Märkische Schweiz und die Biosphärenreservate Spreewald und Schorfheide-Chorin, in dem die Festveranstaltung am kommenden Samstag stattfindet. „Die prägende Idee, in großräumigen Schutzgebieten Naturschutz und Landnutzung ineinander zu integrieren, hat danach deutschlandweit Fuß gefasst“, so Umweltminister Axel Vogel. In Brandenburg wurde aus dem „Tafelsilber der deutschen Einheit“, wie der frühere Umweltminister Klaus Töpfer die Großschutzgebiete auf dem Gebiet der ehemaligen DDR nannte, ein Schatz mit Erfolgsgeschichte(n): Zum Brandenburger „Besteck“ gehören heute 15 Nationale Naturlandschaften: der Nationalpark Unteres Odertal, drei Biosphärenreservate und elf Naturparks. Auf der Festveranstaltung wirft Umweltminister Axel Vogel, der selbst an der Entwicklung des Großschutzgebietssystem beteiligt und unter anderem auch Aufbauleiter des Nationalparks Unteres Odertal war, im Biosphärenreservat Schorfheide-Chorin mit Gästen und Mitstreitern mit einem Blick zurück auch einen Ausblick in die Zukunft der Großschutzgebiete. Axel Vogel: „Unser Nationalpark Unteres Odertal wurde mit dem Nationalparkprogramm 1990 zudem einstweilig gesichert, das Errichtungsgesetz aber erst 1995 verabschiedet, so dass wir erst in diesem Jahr sein 25. Gründungsjubiläum begehen können. Er ist in doppelter Hinsicht ein Unikat – Brandenburgs einziger Nationalpark und deutschlandweit der einzige Flussauen-Nationalpark. In unseren drei von der UNESCO anerkannten Biosphärenreservaten und in unseren elf Naturparks stellen wir uns dem Anspruch, Landnutzungen mit dem Schutz intakter Natur- und Kulturlandschaften so zu verbinden, dass sie als Modell für eine nachhaltige Entwicklung für andere Regionen dienen können.“ Termin: Sonntag, 13. September Zeit: 11:00 Uhr Ort: Kloster Chorin Amt Chorin 11a 16230 Chorin
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Motorradfahrer nach Unfall auf Intensivstation

#Berlin – Bei einem Verkehrsunfall in Kreuzberg zog sich in der vergangenen Nacht ein Motorradfahrer und dessen Sozia Verletzungen zu. Nach Zeugenaussagen befuhr der 35 Jahre alte Suzuki-Fahrer gegen 22.45 Uhr die Kottbusser Brücke in Richtung Kottbusser Tor. An der Kreuzung Kottbusser Straße / Paul-Linke-Ufer soll der Mann nach Angaben mehrerer Zeugen bei Rot in den Kreuzungsbereich gefahren sein. Hier kam es zum Zusammenstoß mit dem Renault einer 23-Jährigen. Der Motorradfahrer erlitt bei dem Zusammenstoß Verletzungen und wurde zunächst in einem Krankenhaus intensivmedizinisch betreut. Seine 44 Jahre alte Sozia erlitt leichte Verletzungen am Bein und lehnte eine ärztliche Behandlung ab. Die Autofahrerin blieb unverletzt.
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Zwei Erzieherinnen in Willich mit Corona infiziert

Kita bleibt am Montag geschlossen Kreis Viersen. In einer Kita in Willich haben sich zwei Erzieherinnen mit dem Corona-Virus angesteckt. Noch ermittelt das Gesundheitsamt, wie viele Personen in der Kita in direktem Kontakt standen – bisher gelten etwa acht Erzieherinnen und etwa 40 Kinder als direkte Kontaktpersonen. Die Kita bleibt am Montag geschlossen. In der Brüggener Kita, in der wie schon am gestrigen Samstag berichtet, eine Erzieherin positiv getestet wurden, gelten vier Erzieherinnen und etwa 18 Kinder aus einer Gruppe als direkte Kontaktpersonen. Diese Gruppe muss geschlossen werden. Die Kita muss nach aktuellem Stand nicht geschlossen werden, weitere Gruppenschließungen sind aber möglich.
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Exhibitionistische Handlung: Mülleimerpinkler zeigt Geschlechtsteil

#München (ots) Ein stark alkoholisierter 42-Jähriger, der am Hauptbahnhof in München in einen Mülleimer urinierte, drehte sich anschließend zu Reisenden und präsentierte sein Geschlechtsteil. Gegen 00:40 Uhr urinierte ein 42-jähriger Eritreer am Ausgang Bayerstraße vor einer Personengruppe in einen Mülleimer. Nach dem Urinieren drehte sich der im Münchner Stadtteil Am Hart Wohnende zu einer Reisegruppe um und zeigte sein Glied in die Richtung mehrerer Frauen und Männer. Die Bundespolizei in München ermittelt gegen den 42-jährigen wegen exhibitionistischer Handlungen. Bei dem Afrikaner, der erstmals 2013 ins Bundesgebiet eingereist war, wurde ein Atemalkoholwert von 2,78 Promille gemessen. Er ist im Besitz eines vorläufigen Aufenthaltsrechts.
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Schlägerei zwischen zwei Gruppen – 19-jähriger Mann springt flüchtend aus Fenster – Feuerwehr barg ihn verletzt von Vordach

#Essen (ots) 45307 E-Kray: Zu einer Schlägerei mehrerer Personen kam es heute Nacht (05./06.09.2020) um kurz vor Mitternacht vor einem Bistro auf der Hubertstraße. Passanten informierten die Polizei, die beim Eintreffen eine stark blutende Person (39 Jahre alt) antraf, die offenbar durch Schläge verletzt worden war. Zwei Gruppen waren aus noch ungeklärter Ursache aufeinander losgegangen. Im Verlauf der Auseinandersetzung flüchteten Teile einer Gruppe in ein dortiges Haus. Als die andere Gruppe die Verfolgung aufnahm und die Haustür eintrat, sprang ein 19-jähriger Mann offenbar aus Angst aus einem Fenster auf ein Vordach. Dabei erlitt er Verletzungen und musste von der Feuerwehr vom Dach geborgen werden. Beide verletzten Personen wurden Krankenhäusern zugeführt. Die Polizei sucht nun Zeugen, die Beobachtungen gemacht haben, die mit der Auseinandersetzung in Verbindung stehen könnten. Hinweise bitte unter 0201 829-0.
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Tödlicher Verkehrsunfall

#Darmstadt (ots) Am Donnerstag (20.08.) gegen 16:00 Uhr ereignete sich in Darmstadt an der Kreuzung Pützerstraße / Erbacher Straße ein Verkehrsunfall zwischen einem 48jährigen Leichtkraftradfahrer und einer 55jährigen PKW Fahrerin. Der PKW wollte nach links über den Gegenverkehr abbiegen und übersah das entgegenkommende Zweirad. Hierbei wurde der Leichtkraftradfahrer verletzt und zunächst in das Klinikum Darmstadt verbracht. Der Mann aus Darmstadt verstarb am 04.09. in der Folge an seinen Verletzungen.
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Aktionen zum Weltalphabetisierungstag am 8. September / Volkshochschule Potsdam wirbt für ihre Grundbildungsangebote

In Deutschland können mehr als 6,2 Millionen Erwachsene nicht oder kaum lesen und schreiben. Die VHS-Projekte „Grundbildungszentrum“ und „Grundbildung im Sozialraum“ (GRUBISO) nutzen den Weltalphabetisierungstag am Dienstag, 8. September dazu, Potsdamerinnen und Potsdamer für dieses Thema zu sensibilisieren und ihre kostenfreien Grundbildungsangebote noch bekannter zu machen. Unter dem Motto „Sie sind nicht allein!“ hat das Projekt GRUBISO von 13 bis 15.30 Uhr auf Stelzen laufende Clowns des Berliner Cirque Artikuss eingeladen, um auf dem Marktplatz am Schlaatz mit Zaubereien, Musik und Quatsch die Lust am Lernen zu wecken. Von 16 bis 19 Uhr werden im Lerncafé im Erlenhof 32 Spiele und Basteleien rund um die Welt der Buchstaben angeboten. „Wir möchten den Menschen Mut machen, unsere Angebote zu nutzen“, sagt Projektleiterin Maria Schulze. „Wer nicht oder kaum lesen und schreiben kann, ist nicht allein.“ Weder Schuldgefühle noch Scham seien berechtigt. Ihr Team ist seit Anfang 2019 im Stadtteil aktiv und bietet regelmäßig kostenfreie Lerncafés an, in denen man in lockerer Atmosphäre viele praktische Dinge lernt: Formulare ausfüllen, Briefe formulieren, sich bewerben, im Internet recherchieren, Rechtschreibung trainieren, Grundkenntnisse in Englisch und vieles mehr. Es lohnt sich: „Wer lesen und schreiben kann, hat bessere Chancen im Job, lebt meist gesünder, kann seine Kinder besser unterstützen, seinen Horizont erweitern und ist sicherer im Umgang mit Geld“, sagt Schulze. Auch das Grundbildungszentrum der Volkshochschule nutzt den Weltalphatag dazu, Menschen in der Potsdamer Innenstadt zum Lesen und Schreiben zu ermutigen und mit Interessierten ins Gespräch zu kommen. Im Grundbildungszentrum werden Potsdamer Grundbildungsangebote koordiniert, Fortbildungen und Netzwerktreffen angeboten. Hier wurden auch vor fünf Jahren die ersten offenen Lerncafés in Potsdam aufgebaut. An mehreren belebten Plätzen der Stadt plant Katrin Wartenberg, Leiterin des Grundbildungszentrums, einen Lese-Flashmob. Was sich dahinter verbirgt, erfahren alle, die am 8. September zwischen 10 Uhr und 17.30 Uhr in der Innenstadt die Augen aufhalten. Unterstützung bekommt das Grundbildungszentrum bei dieser Aktion auch von bekannten Potsdamerinnen und Potsdamern wie der Bildungsbeigeordneten Noosha Aubel und den Schauspielern Arne Lenk und René Schwittay. Informationen über alle Grundbildungsangebote in Potsdam: gbz.potsdam.de Informationen über das Projekt „Grundbildung im Sozialraum“: grubiso.potsdam.de Kontakt: Katrin Wartenberg (VHS-Grundbildungszentrum), Tel: 0331 289 45 76, katrin.wartenberg@rathaus.potsdam.de Maria Schulze (GRUBISO), Tel: 0331 289 62 85 maria.schulze@rathaus.potsdam.de
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Unbesetzte Stellen suchen Azubis – Ministerin Ernst und Minister Steinbach diskutierten im OSZ II in Cottbus

Am 3. September 2020 haben Bildungsministerin Britta Ernst und Wirtschaftsminister Jörg Steinbach gemeinsam das Oberstufenzentrum II des Landkreises Spree-Neiße in Cottbus besucht. Sie diskutierten vor dem Hintergrund offener Ausbildungsstellen über die Attraktivität der dualen Ausbildung mit Auszubildenden, Vertreterinnen und Vertretern der Schule und des Berufsschullehrerverbandes, der Kammern sowie dem zuständigen Schulrat.  Im Zentrum der Diskussion stand die Frage: Wie kann man mehr Jugendliche für den Weg einer Ausbildung begeistern? Obwohl das Ausbildungsjahr bereits begonnen hat, bestehen noch gute Chancen, eine Lehrstelle zu bekommen. Laut Agentur für Arbeit suchen derzeit noch 4.000 Jugendliche in Brandenburg einen Ausbildungsplatz – dem gegenüber stehen 4.700 unbesetzte Stellen. Bildungsministerin Britta Ernst: „Die duale Ausbildung ist ein attraktiver Weg in die berufliche Zukunft, der auch weitere Möglichkeiten bis hin zum Studium öffnet. Oberstufenzentren als berufliche Schulen sind starke Partner in der dualen Ausbildung. Sie ist nach wie vor der Königsweg zur Fachkräftesicherung, um den uns viele andere Länder beneiden. Die Qualität der beruflichen Ausbildung nimmt eine Schlüsselrolle in der Weiterentwicklung des Landes und seiner Regionen ein.“ Wirtschaftsminister Jörg Steinbach: „Trotz der derzeit wirtschaftlich angespannten Lage kümmern sich viele Unternehmen darum, ihren Fachkräftebedarf zu sichern – und das ist gut und richtig so. Denn wer dieses wichtige Thema jetzt aus dem Blick verliert, wird es schwerer haben, nach der Krise wieder durchzustarten. Vor dem Hintergrund des sich verstärkenden Fachkräftebedarfs tun alle Betriebe gut daran, vorausschauend zu denken und ihr Ausbildungsengagement weiter aufrechtzuerhalten. Und: Wir alle tragen Verantwortung dafür, unserer Jugend eine berufliche und damit auch eine Lebensperspektive in Brandenburg aufzuzeigen.“ Damit die hohe Qualität der Ausbildung erhalten bleibt, müssen alle Akteure rund um die Ausbildung zusammenarbeiten – vor allem, weil sich die Anforderungen in den Berufen aufgrund des digitalen Wandels schnell verändern. Die Berufsschule und der Ausbildungsbetrieb bilden ein perfektes Duo, damit die Qualität in der Ausbildung gesichert ist. Das gilt auch für das Oberstufenzentrum II des Landkreises Spree-Neiße in Cottbus. Durch die professionelle Kommunikation mit allen Ausbildungspartnern wird die Region in der Bildungslandschaft durch das Oberstufenzentrum gestärkt. Das Oberstufenzentrum II des Landkreises Spree-Neiße setzt das Potential der Digitalisierung zielgenau in der Arbeit mit den Auszubildenden ein. Für eine attraktive Ausbildung werden im Land zahlreiche Maßnahmen eingeleitet. Dazu gehören Ausbau der Berufsorientierung, die Gewinnung von Studienabbrechern für die duale Berufsausbildung, die Stärkung der Durchlässigkeit zwischen Berufs- und Hochschulausbildung oder die Förderung von Jugendlichen mit Migrationshintergrund in der dualen Berufsausbildung. Auch neue zukunftsweisende Ausbildungsberufe werden ausgebildet und Ausbildungsordnungen den neuen Anforderungen und Technologien auf dem Arbeitsmarkt angepasst. Hintergrundinformationen: An den 25 Oberstufenzentren im Land Brandenburg werden insgesamt 43.223 Schülerinnen und Schüler unterrichtet. Die duale Berufsausbildung bildet den Hauptbestandteil der beruflichen Bildung. Im schulischen Teil der dualen Ausbildung am OSZ werden etwa 61 Prozent aller Schülerinnen und Schüler (26.409) der beruflichen Bildungsgänge unterrichtet. 39 Prozent besuchen andere berufliche Bildungsgänge am OSZ, so zum Beispiel eine Berufsfachschule und Fachoberschule. Am Oberstufenzentrum II des Landkreises Spree-Neiße lernen zurzeit 1.428 Schülerinnen und Schüler, davon 1.370 an der Berufsschule. Ausbildungsbereiche sind Agrarwirtschaft (Landwirt/-in), Ernährung/Gastgewerbe (Bäcker/-in, Fleischer/-in, Koch/Köchin, Restaurantfachmann/-frau, Hotelfachmann/-frau), Gesundheit/Körperpflege (Friseur/-in, Zahnmedizinische/r Fachangestellte/r) und Wirtschaft/Verwaltung (Bankkaufmann/Bankkauffrau, Industriekaufmann/-frau, Kaufmann/-frau für Büromanagement, Kaufmann/-frau im Einzelhandel, Kaufmann/-frau im Groß- und Außenhandel, Kaufmann/Kauffrau für Dialogmarketing, Sozialversicherungsfachangestellte/r, Steuerfachangestellte/r, Verwaltungsfachangestellte/-r). Weitere Informationen: Berufliche Schulen (Oberstufenzentren/OSZ) Oberstufenzentrum II des Landkreises Spree-Neiße
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ANNE WILL am 6. September 2020 um 21.45 Uhr im Ersten

Giftanschlag auf Nawalny – ändert Deutschland jetzt seine Russland-Politik? Der Fall des in einer Berliner Klinik behandelten russischen Oppositionellen Alexej Nawalny stellt das deutsch-russische Verhältnis auf eine schwere Probe. Die Bundesregierung sieht es als zweifelsfrei erwiesen an, dass Nawalny mit dem chemischen Nervenkampfstoff Nowitschok vergiftet wurde, und verlangt mit scharfen Worten Aufklärung von der russischen Regierung. FDP und Grüne fordern gegebenenfalls Sanktionen und stellen die Fertigstellung der Gas-Pipeline Nord Stream 2 in Frage. War die Reaktion der Bundesregierung auf die Laborergebnisse im Fall Nawalny angemessen? Ist ein Dialog mit Putin noch möglich? Soll das deutsch-russische Pipeline-Projekt Nord Stream 2 beendet werden? Zu Gast bei Anne Will: Norbert Röttgen, CDU (Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages) Jürgen Trittin, Bündnis 90/Die Grünen (Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages) Sevim Dağdelen, Die Linke ( Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages) Wolfgang Ischinger (Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz) Sarah Pagung (Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V.)  ANNE WILL – politisch denken, persönlich fragen
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Erste Testergebnisse negativ

Mit großer Erleichterung haben alle Verantwortlichen die Nachricht aufgenommen, dass alle Testergebnisse negativ sind. Wie berichtet hat das Gesundheitsamt des Landkreises Uckermark gestern bei 11 Kindern der Kita „Kinderland“, 18 Schülerinnen und Schüler, die dort den Hort besuchen und 2 Beschäftigten, die engen Kontakt zu der an Covid-19 erkrankten Person hatten, Tests vorgenommen. Dieser Personenkreis bleibt weiterhin in Quarantäne. Der Zeitraum zwischen dem letzten Kontakt und dem Test war zu kurz, um eine eventuelle Infektion mit dem Virus sicher ausschließen zu können. In den kommenden Tagen werden alle erneut getestet. Die vorliegenden negativen Testergebnisse haben zur Folge, dass die Einrichtung am kommenden Montag für alle anderen Kinder wieder geöffnet sein wird. Landrätin Karina Dörk bedankt sich in diesem Zusammenhang ganz herzlich bei allen Verantwortlichen der Stadt Prenzlau, der Kita „Kinderland“ und der Grundschule „Artur Becker“ sowie bei allen betroffenen Eltern, die hervorragend mitgewirkt haben und so einen sehr schnellen und effizienten Ablauf ermöglicht haben.
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RAILPOL: Bahnpolizei im Einsatz – europaweite Aktionswoche

#Berlin / #Brandenburg (ots) Unter dem diesjährigen Schwerpunktthema „Safety and Security“ findet vom 7. bis 14. September 2020, wie in den vergangenen Jahren, die europaweite bahnpolizeiliche Aktionswoche statt. Auch in Berlin und Brandenburg informiert die Bundespolizei hierbei die Reisenden u. a. unmittelbar auf Bahnsteigen oder durch zusätzliche Informationsstände in ausgewählten Bahnhöfen zur Sicherheit auf Bahnanlagen. Insbesondere die Themen Gefahren durch Bahnstrom, unbefugte Gleisüberquerungen sowie lebensgefährlicher Aufenthalt im Gleisbereich stehen im Mittelpunkt der Informationsaktionen. Termine der Präventionsveranstaltungen sind u. a.: am 09.09.2020 von 9 bis 12 Uhr am Bahnhof Lübben, am 10.09.2020 von 7 bis 11 Uhr am Bahnhof Rehfelde (Märkisch-Oderland), am 10.09.2020 von 5:30 bis 10 Uhr sowie am 11.09.2020 von 9 bis 13 Uhr am Bahnhof Frankfurt (Oder) sowie am 10.09.2020 von 11 bis 14:30 Uhr sowie am 11.09.2020 von 14 bis 18 Uhr am Bahnhof Fürstenwalde. Hintergrund RAILPOL ist ein internationales Netzwerk europäischer Bahn- und Transportpolizeien. Einmal im Jahr lädt es seine Mitgliedstaaten zu einer bahnpolizeilichen Aktionswoche, der Rail-Action-Week, ein.
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Nötigung zum Nachteil von AfD-Anhängern – Strafanzeigen und Platzverweise

#Köln (ots) Heute Nachmittag hat die Polizei Köln nach Ende eines Ortstermins der AfD in der Innenstadt die Personalien von sieben Tatverdächtigen festgestellt. Ihnen wird vorgeworfen, zusammen mit etwa 15 noch unbekannten Personen, in der Severinstraße vier Mitglieder der AfD umringt und am Weitergehen gehindert zu haben. Die Beamten leiteten gegen die Tatverdächtigen Strafverfahren wegen des Verdachts der Nötigung und der Körperverletzung ein und erteilten ihnen Platzverweise. Nach derzeitigem Sachstand war ein AfD-Anhänger durch einen Stoß leicht verletzt worden. Einen bis dahin Unbeteiligten (28), der sich am Einsatzort verbal eingemischt hatte, nahmen die Polizisten fest. Gegen den bereits Polizeibekannten liegt ein Haftbefehl vor.
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8jähriger Junge von einem Hund gebissen

#Gütersloh (ots) Gütersloh (VT) Am Sonntag, 30.08.2020, zwischen 15:00 Uhr und 17:00 Uhr befand sich ein 8jähriger Junge auf einem Spielplatz in Avenwedde an der Friedrichsdorfer Straße 34 und wurde dort von einem unbekannten Hund in die rechte Hand gebissen. Die Hundehalterin erschien auf dem Spielplatz und erkundigte sich bei dem leicht verletzten Jungen. Obwohl der Junge über Schmerzen klagte, gab sie ihm lediglich ein Taschentuch, um das Blut abzuwischen und entfernte sich anschließend. Leider können weder der Hund noch die Hundehalterin beschrieben werden. Die Polizei sucht Zeugen zu diesem Vorfall. Wer sachdienliche Hinweise zu dem Sachverhalt geben kann, meldet sich bitte bei der Polizei Gütersloh unter der Telefonnummer 052418690.
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Landkreis Havelland legt Haushaltsentwurf für 2021 vor

Die Kreisverwaltung des Havellandes hat den Haushaltsentwurf für das kommende Jahr erarbeitet. Landrat Roger Lewandowski stellte den Kommunen und Fraktionsvorsitzenden des Kreistages die Eckpunkte vor.   Der Gesamtergebnishaushalt für 2021 sieht in den ordentlichen Erträgen sowie Aufwendungen eine Summe in Höhe von 388.900.500,- Euro vor. Im Finanzhaushalt liegt das Gesamtvolumen der Einzahlungen bei 387.092.100,- Euro und der Auszahlungen bei 395.548.200,- Euro. Der Ergebnishaushalt 2021 zeigt eine wesentliche Aufwandssteigerung im Vergleich zu 2019. Im Bereich Sicherheit und Ordnung ist eine Steigerung um rund 4,5 Millionen Euro bzw. 17,18 % Prozent zu verzeichnen. Im Bereich Soziale Hilfen sind es rund 4,3 Millionen Euro bzw. ein Plus von 2,82 % im Vergleich mit 2019 und in der Kinder-, Jugend- sowie Familienhilfe ist eine Aufwandssteigerung von 10,8 Millionen Euro bzw. ein Plus von 11,5 % errechnet. Die Ertragssteigerungen zeigen im Vergleich zu 2019 im Bereich Sicherheit und Ordnung einen Wert von rund 5,5 Millionen Euro bzw. ein Plus von 28,09 %, im Bereich Soziale Hilfen rund 6,8 Millionen Euro bzw. 5,41 %, in der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe rund 2,9 Millionen Euro bzw. 7,86 % und in der Allgemeinen Finanzwirtschaft eine Steigerung von rund 6 Millionen Euro bzw. 4,15 %. Die Schwerpunkte der Haushaltsplanung für 2021 liegen im sozialen Bereich. Während der Saldo aus verfügbaren Erträgen und bereitgestellten Aufwendungen für 2020 im Bereich Hilfen zur Erziehung 22.110.500,- Euro vorsah, werden nun 25.905.400,- Euro veranschlagt. Die Förderung von Kindertagesstätten beläuft sich 2021 auf 26.135.300,- Euro, vormals 22.512.200,- Euro, und die Leistungen des Jobcenters werden mit 11.540.900,- Euro, vormals 13.439.100,- Euro, eingeplant. Die Haushaltsplanung sieht für 2021 weiterhin verschiedene Investitionsmaßnahmen vor. So beläuft sich die Summe der Ein- und Auszahlungen für den Bahntechnologie-Campus Havelland bei 2.086.000,- Euro. In den Neubau der vierzügigen Gesamtschule Brieselang wird eine Zuwendungshöhe von 3.067.900,- investiert und der Radweg Tremmen-Zachow entlang der L92 wird mit 1.153.000,- Euro gefördert. Des Weiteren sind im Haushaltsentwurf 460.000,- Euro als Investition in die Deponie Schwanebeck eingeplant. Zudem ist der Landkreis Havelland für die Schulentwicklungsplanung im Kreisgebiet zuständig und gibt sich als planerische Zielstellung ein breites Schulangebot an möglichst wohnungsnahen Standorten vor. Im Landkreis sind aktuell insgesamt 49 Schulen in öffentlicher Trägerschaft sowie 4 in freier Trägerschaft. Für die Schulträgeraufgaben wird der Landkreis im nächsten Jahr 13.969.400,- Euro verwenden. „Die Haushaltssatzung 2021 ist auf der Basis der uns vorliegenden Zahlen ausgeglichen, Kreditaufnahmen sind nicht notwendig und eine Erhöhung des Kreisumlagehebesatzes ist danach auch nicht notwendig. Alles in allem können wir eine stabile finanzwirtschaftliche Situation im Landkreis Havelland vorweisen“, resümiert Landrat Roger Lewandowski. Zum Aktuellen Zeitpunkt der Aufstellung des Plans können die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie noch nicht erfasst werden, ggf. muss das Zahlenwert bei erheblichen Abweichungen zu einem späteren Zeitpunkt angepasst werden“, so der Landrat.
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Fischer: „Yamaichi produziert in Frankfurt (Oder) ein Stück Zukunft“

Wirtschaftsstaatssekretär heute bei der Einweihung der neuen Produktionsstätte Frankfurt (Oder), 3. September 2020. „Yamaichi und Frankfurt (Oder) passen wie zwei Puzzleteile zusammen. Denn diese Stadt ist schon seit Jahrzehnten mit der Mikroelektronik verbunden. So viel Fachkompetenz wie hier gibt es an kaum einem anderen Ort. Dass Yamaichi hier seine neue Produktionsstätte errichtet hat, ist einmal mehr ein klares Bekenntnis des Unternehmens zu diesem traditionsreichen Standort. Das stärkt den Mikroelektronik-Standort Frankfurt (Oder) und trägt dazu bei, dass die Branche in Ostbrandenburg weiterhin Perspektive hat. Denn hier wird ein Stück Zukunft produziert.“ Das sagte Hendrik Fischer, Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, heute bei der Einweihung der neuen Fabrik. Das Wirtschaftsministerium hat die Investition mit nahezu 2,5 Millionen Euro aus der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW) gefördert. Das global agierende Unternehmen Yamaichi Electronics ist seit April 2006 in Frankfurt (Oder) ansässig und in der Region gut vernetzt, es unterhält unter anderem gute Beziehungen zu Forschungseinrichtungen wie dem IHP – Leibniz-Institut für innovative Mikroelektronik. Bislang war die Firma auf dem Gelände des ehemaligen Halbleiterwerks ansässig. Die dortige Produktionsstätte für Kabel- und Steckverbinderkonfektionierungen war seinerzeit die erste neu errichtete Fabrik eines japanischen Investors in Brandenburg. Der Standort war unterdessen zu klein geworden, so dass Yamaichi im Gewerbegebiet Markendorf einen Neubau errichtet hat, in dem auch eine neue Produktionslinie für Elektronikkomponenten Platz findet. Mit dem Umzug in die neue Fabrik wurde der bisherige Standort geschlossen. „Maschinen sind austauschbar. Die wahren Juwelen eines Unternehmens sind gut qualifizierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Und in Frankfurt (Oder) verfügt Yamaichi über top-qualifizierte Frauen und Männer. Das erneute Bekenntnis zum Standort ist auch eine Auszeichnung für die Belegschaft“, unterstrich der Staatssekretär. Lobend äußerte er sich darüber, dass Yamaichi am neuen Standort auch eine Ausbildungswerkstatt mit eigenem Maschinenpark eingerichtet hat. Derzeit absolvieren elf Lehrlinge eine Ausbildung im Werk. „Das zeigt, wie wichtig dem Unternehmen die Fachkräftesicherung ist. Nur wer heute Nachwuchs ausbildet, kann morgen im Wettbewerb mithalten“, betonte Fischer. Er verwies darauf, dass Yamaichi sich mit seiner exzellenten Ausbildungsqualität einen Namen gemacht und bereits mehrfach ausgezeichnet worden sei. Die elektronischen Steckverbindungen und Halbleiter-Bauteile von Yamaichi Electronics kommen weltweit zum Einsatz, unter anderem in Steuerungen für Werkzeug- und Baumaschinen, im Medizinbereich sowie in Smartphones. Auch Roboterhersteller setzen auf Komponenten aus der Oderstadt.
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Innenministerium Brandenburg startet Umstrukturierung der polizeilichen Fachabteilung

Michael Stübgen: „Wir werden die Schwerpunkte noch stärker an zukünftigen Anforderungen moderner Polizeiarbeit ausrichten.“ Innenminister Michael Stübgen hat am Donnerstag angekündigt, die polizeiliche Fachabteilung des Innenministeriums grundlegend neu zu strukturieren. Dieser Schritt sei das Ergebnis eines längeren Diskussionsprozesses und werde aktuell in Workshops auf fachlicher Ebene vorbereitet, so Stübgen. „Zu einer hochprofessionellen Polizei gehört eine leistungsfähige Fachaufsicht auf ministerieller Ebene. Damit wir das auch weiterhin gewährleisten können, wollen wir zu klareren Strukturen finden und Schwerpunkte noch stärker an zukünftigen Anforderungen moderner Polizeiarbeit ausrichten. Mir ist es wichtig, dass wir auf allen polizeilichen Ebenen auf der Höhe der Zeit bleiben. Deshalb setzen wir auch im Innenministerium alles daran, die bestmöglichen Voraussetzungen für Brandenburgs Polizistinnen und Polizisten sicherzustellen. Ziel der Umstrukturierung ist es daher auch, die strategische Planung im Ministerium zu bündeln und die operative Führung in der Polizei zu stärken.“ Unter anderem sei beabsichtigt ein reines IT-Referat zu schaffen, dessen Aufgabe die strategische Planung für digitale Ausrüstung und Strukturen in der Polizei sein werde, kündigte Stübgen an. Eine neue Bürgerbeschwerdestelle soll ebenfalls im Ministerium eingerichtet werden und Maßnahmen der präventiven Kriminalitätsbekämpfung sollen stärker in den Fokus rücken. Es ist beabsichtigt, bis Ende 2020 die Planung abzuschließen und bis Mitte 2021 dann umzusetzen. Mit der Umstrukturierung wurde der langjährige Leiter der Polizeiabteilung, Dr. Trimbach, beauftragt, der dafür seine aktive Dienstzeit nochmals bis zum 31. August 2021 verlängert hat und nun endgültig zurück auf den Posten des Abteilungsleiters 4 versetzt wurde. Die bisher laufende Ausschreibung wurde aufgehoben.
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